Das Bundeskartellamt befragt seit heute ca. 3.000 Einzelhändlern, die Produkte von Adidas anbieten. Es geht dem Amt um die Auswirkungen der "E-Commerce Vertriebsbestimmungen" von Adidas in Bezug auf mögliche Beschränkungen des Onlinehandels. Seit 2012 sieht sich das Amt die Vertriebsbedingungen Weiterlesen
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RPM in Irland – FitFlops
22. April 2013 1 Kommentar
Andreas Mundt hat beim Spring Meeting darüber gesprochen, dass RPM (resale price maintenance/Preisbindung der zweiten Hand) ein Verfolgungsschwerpunkt des Bundeskartellamts (geworden) ist. Zur Illustration ein einschlägiger Fall aus Irland: Die irische Kartellbehörde wurde durch Beschwerden Weiterlesen
Gastbeitrag Albrecht Bach: Bedenkliche Ausweitung der Kategorie “bezweckter Wettbewerbsbeschränkungen” durch Gerichtshof
20. März 2013 6 Kommentare
Der Gerichtshof hat in einem Urteil vom 14.03.2013 (C‑32/11, Allianz Hungaria u.a.) eine bedenkliche Ausweitung der Kategorie bezweckter Wettbewerbsbeschränkungen vorgenommen. I. Art. 101 Abs. 1 AUEV und § 1 GWB wenden sich gegen bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen. Weiterlesen
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
14. Dezember 2011 2 Kommentare
Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die Weiterlesen
Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)
9. März 2011 Kommentar hinterlassen
Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs Weiterlesen
Die Europäisierung Kaliforniens: Preisbindung als “price fixing”
19. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
Oft wird gesagt, in den USA sei das "absolute" (per se) Verbot der Preisbindung der zweiten Hand – resale price maintenance – nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin am Ende. RPM ist in der glatten Definition der OECD a supplier specifying the minimum (or maximum) price at which the product Weiterlesen
Off topic: EuGH zu Internetvertrieb, Zuständigkeit und Verbraucherschutz
8. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Der EuGH hat gestern entschieden, dass die bloße Zugänglichkeit einer Webseite im Ausland nicht beinhaltet, dass diese Webseite sich auch auf Kunden im Ausland bezieht (7. Dezember 2010, verb. Rs. C‑585/08 und C‑144/09 - Peter Pammer vs Reederei Karl Schlüter, Hotel Alpenhof vs Oliver Weiterlesen
