EuGH und EuG haben (auch) in den vergangenen Wochen in für das Kartellrecht wichtigen Verfahren Urteile gesprochen: Almamet zur Bußgeldreduzierung wegen Insolvenzrisiko; Electrabel zum Vollzugsverbot unter der FKVO; AstraZeneca zur Schnittstelle von Kartellrecht und IP; und Expedia zur Weiterlesen
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Off topic: Requiem FR
15. November 2012 Kommentar hinterlassen
Der Insolvenzantrag der Frankfurter Rundschau hat im Internet zu wilden Reaktionen geführt. Vielfach wurden Redaktion, Verlag bzw. Eigentümer dort mit Häme und Spott überschüttet. Die Verteilung von Werbebudgets über die Kanäle scheint mir aber eine komplexere Sache zu sein, als es derartige Weiterlesen
Off topic: Schlussanträge GA Bot in “UsedSoft vs Oracle”
24. April 2012 Kommentar hinterlassen
Aus den verschlungenen Schlussanträgen von Generalanwalt Yves Bot in Rs. C‑128/11 - Axel W. Bierbach, Insolvenzverwalter der UsedSoft GmbH vs. Oracle International Corp. von heute, mit interessanten Ausführungen zum Erschöpfungsgrundsatz. Zwar - zur Frage des BGH (3. Februar 2011 - I ZR Weiterlesen
Geldbuße, obwohl Unternehmen nicht zahlungsfähig?
15. November 2011 12 Kommentare
Im EU-Kartellrecht rankt sich eine munter wachsende Literatur um das wichtige Thema ITP = "inability to pay" = Unvermögen, eine Kartellbuße zu begleichen. Details ergeben sich u.a. aus einer "Information Note" der Kommission (Almunia/Lewandowski) sowie Presseerklärungen und verschiedenen Weiterlesen
Die Top-10 Artikel im August
5. September 2011 Kommentar hinterlassen
Nach Seitenklicks: Kartellbußgeld - Ziegler meldet Insolvenz an ("Feuerwehr-Löschfahrzeuge") Eckpunkte 8. GWB-Novelle Skript zum Wettbewerbsrecht Es ist wieder soweit: "Verschärfung des Kartellrechts" (Vorteilsabschöpfung) Kaffeepause: Ist Antitrust langweilig? Die neuen Weiterlesen
Kartellbußgeld – Ziegler meldet Insolvenz an (“Feuerwehr-Löschfahrzeuge”)
17. August 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat im Februar 2011 Bußgelder von insgesamt € 20,5 Mio. wegen eines Kartells bei Feuerwehr-Löschfahrzeugen verhängt. Eines der bebußten Unternehmen war die Albert Ziegler GmbH & Co. KG. Dazu hier und hier. Ziegler hat gestern beim Amtsgericht Aalen Insolvenz Weiterlesen
