Das Bundeskartellamt hat heute einen Fallbericht zum Entflechtungsverfahren EMC/Cisco (B7 - 38/11) veröffentlicht. Das Verfahren wurde bereits im August 2011 eingestellt. Der Fallbericht erläutert: EMC und Cisco gründeten 2009 in den USA ein Gemeinschaftsunternehmen (GU), die VCE Company LLC. … Weiterlesen ...
Field notes: Kartellrecht 21. November 2011
21. November 2011 Kommentar hinterlassen
Rambus hat in den USA eine $ 4 Mrd.-Kartellklage verloren, am Aktienkurs ging das nicht spurlos vorbei. Das WSJ hat zum Verfahren ein kurzes Video im Programm. Die EU-Kommission hat das Kartellverfahren gegen Standard & Poor nach Verpflichtungszusagen durch S&P eingestellt. Sie hatte den … Weiterlesen ...
Pressefusionskontrolle – Novelle Kartellrecht
10. November 2011 Kommentar hinterlassen
Wahrscheinlich musste das so sein, aus dem Komplex 8. GWB-Novelle hat die Tagespresse das Thema "Erleichterung der Pressefusionskontrolle" herausgepickt. … Weiterlesen ...
Statistik: Wie hat sich die 2. Inlandsumsatzschwelle auf die GWB-Fusionskontrolle ausgewirkt?
2. August 2011 Kommentar hinterlassen
Es gab lange Zeit keine Statistik darüber, wie sich die Einführung einer 2. Inlandsumsatzschwelle im Jahr 2009 auf die Anzahl der Fusionskontrollanmeldungen in Deutschland ausgewirkt hat. Bauchgefühl ja, offizielle Zahlen nein. (Inoffizielle Zahlen gab es bei Andreas Bardong im April-Heft der … Weiterlesen ...
US-Kongress zum Kartellrecht der EU
21. März 2011 Kommentar hinterlassen
Senator Kohl, der Vorsitzende des Subcommittee für Kartellrecht des US-Senats, hat jüngst die Agenda für den 112. Kongress bekanntgegeben. Er ist Demokrat und vertritt den Bundesstaat Wisconsin. Kohl ist einer der drei Senatoren, die einen Leegin-Repealer eingebracht haben. Aus der Agenda: The … Weiterlesen ...
“Kalbfleisch”: Veto eines Mitgliedstaats gegen Verweisung zur EU und die Folgen
11. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
Artikel 4 Abs. 5 FKVO Sie wissen aus Fusionskontrolle für Dummies: Die Parteien eines Unternehmenskaufs, der für die EU-Fusionskontrolle eigentlich "zu klein" ist, können die Verweisung ihrer Transaktion zur Europäischen Kommission beantragen, wenn die Transaktion in drei oder mehr … Weiterlesen ...
AMNOG verabschiedet
17. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) verabschiedet. Er kam dem Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen auf Anrufung des … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XIII. Anmeldung GWB
29. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Form Die Basics: Fax reicht, wenn lesbar. Rechtsanwälte müssen ihre Vollmacht grundsätzlich nicht nachweisen. Es gibt ein Formblatt, dessen Anwendung ist aber freiwillig. Es handelt sich um ein wenig beachtetes Mauerblümchen. Klicken Sie hier, dann sehen Sie, warum. Die dem … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XI. Vollzugsverbot GWB
24. September 2010 Kommentar hinterlassen
In der M&A-Praxis sagt man flapsig: die Transaktion muss vor dem Closing angemeldet werden. Das mag sein, trifft aber nicht den Kern. Die Fusionskontrolle dreht sich nicht um die Anmeldung, sondern das Vollzugsverbot. Eine Transaktion, die der Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – IX. Räumlicher Anwendungsbereich
10. September 2010 Kommentar hinterlassen
Die Artikel dieser Serie gingen bisher großzügig mit der Frage um, wann ein Unternehmenskauf zur Fusionskontrolle anzumelden ist: Zusammenschluss, Umsätze. Ein drittes Kriterium betrifft die Frage, ob die Transaktion im Inland überhaupt Auswirkungen hat, die eine Fusionskontrolle … Weiterlesen ...
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