Das Projekt gab es seit rund acht Jahren, vor drei Jahren nahm es mein Partner Geoff Oliver unter seine Fittiche: ein Handbuch über die Intersection von IP und Kartellrecht, das weltweit die großen Jurisdiktionen umfasst. Autoren kamen und gingen, Länder meldeten sich an und ab. Kaum war das … Weiterlesen ...
Neu: “Antitrust Issues in International Intellectual Property Licensing Transactions”
2. April 2012 Kommentar hinterlassen
EU-Kommission konsultiert (Sie): kollektiver Rechtsschutz in Europa?
4. Februar 2011 2 Kommentare
Soeben hat die EU-Kommission die Dokumentation zur Konsultation in Sachen kollektiver Rechtsschutz AKA "private enforcement" AKA "collective redress" veröffentlicht. Es geht dort um so spannende wie wichtige Dinge wie Sammelklagen/"class actions" und mehr. Erwartet hatte man die Konsultation … Weiterlesen ...
Bridging the gap?
29. September 2010 Kommentar hinterlassen
Mißbrauch von Marktmacht: In keinem anderen Bereich des Kartellrechts liegen die Europäische Union und die USA zur Zeit so weit auseinander wie bei Art. 102 AEUV hier, Section 2 Sherman Act dort. Das wird sich ändern, bestimmt, denn: Unilateral conduct by companies with market power will … Weiterlesen ...
ICN: Kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, global gesehen
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das International Competition Network (ICN) wird morgen unter anderem den Bericht einer Arbeitsgruppe über den weltweiten Stand der Dinge in Sachen "refusal to deal" – also den kartellrechtlichen Kontrahierungszwang bzw. Liefer- oder Lizenzanspruch – verabschieden. Der Bericht kommt auf … Weiterlesen ...
Nachtrag Koalitionsvertrag: Die Entflechtung ("Zerschlagung") von Unternehmen im allgemeinen Kartellrecht?
26. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Der Vorstoß der neuen Koalition, ein Entflechtungsinstrument (AKA die „Zerschlagung“ von Unternehmen) in das allgemeine Kartellrecht aufzunehmen, hat Staub aufgewirbelt. Zu diesem Vorschlag für eine Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen („GWB“) im Koalitionsvertrag … Weiterlesen ...
Die Koalition will entflechten
24. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Der heute Vormittag vorgestellte Koalitionsvertrag sieht vor, dass das deutsche Kartellrecht um die Möglichkeit einer Entflechtung bereichert werden soll (S. 10, Nr. 461 f.): In das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen wird als ultima ratio ein Entflechtungsinstrument integriert. Mit … Weiterlesen ...
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