Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

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(Kartell-)Recht im Kontext

Ich war gestern in Berlin bei Recht im Kontext, einer beim Wissenschaftskolleg zu Berlin angedockten Vortrags- und Diskussionsreihe. Recht im Kontext sucht den fachübergreifenden wissenschaftlichen Dialog. Als Thema habe ich mir daher die Entscheidung des OLG Frankfurt in Arzneimittelpreise Weiterlesen

Bußgeldverfahren gegen Apotheker eingestellt

Diese Nachricht ist eine Unterbrechung des Blog-Sabbaticals wert: Das Bundeskartellamt hat im Dezember 2007 Geldbußen von insgesamt € 150.000 gegen acht Apotheker aus dem Raum Hildesheim verhängt. Das Kartellamt warf den Apothekern vor, unter Verstoß gegen das Kartellverbot mit Weiterlesen

Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)

Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs Weiterlesen

GA Mazák zur (Un-)Zulässigkeit eines Verbots des Vertriebs über das Internet (“Pierre Fabre”)

Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. Ihre Vertriebsverträge in Frankreich sehen vor, dass sämtliche Verkäufe in Räumlichkeiten und in Anwesenheit eines diplomierten Pharmazeuten erfolgen müssen. Der Verkauf über das Internet ist damit de facto Weiterlesen

AMNOG verabschiedet

Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) verabschiedet. Er kam dem Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen auf Anrufung des Weiterlesen

Bundeskartellamt nimmt Stellung zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Das Bundeskartellamt hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) Stellung genommen. Die Stellungnahme ist für Laien gut lesbar. Der Gesetzentwurf sieht u.a. die Geltung des Weiterlesen

Versandhandel mit Medikamenten: Marktabgrenzung

Fusionskontrolle beim Bundeskartellamt: Celesio und Medco wollen ein 50 : 50 Joint Venture gründen. Es soll den Krankenkassen und Unternehmen der privaten Krankenversicherung ein integriertes Servicemodell zur Senkung der Kosten anbieten, die bei der Behandlung chronisch Kranker entstehen. Das Weiterlesen