Ich musste mir heute den EuGH in Expedia (13. Dezember 2012, C-226/11) noch einmal ansehen - Bindungswirkung von Mitteilungen der Kommission? Dabei fiel mir wieder ein Punkt auf, den ich noch nicht im Blog hatte: Kann eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung nach Expedia i.S.d. Mitteilung der Weiterlesen
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Kommission teilt Motorola Mobility Beschwerdepunkte mit
6. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission ist der vorläufigen Auffassung, dass Motorola Mobility (MM) mit Rechtsschutz auf Grundlage standard-essentieller Patente (SEPs) gegen europäisches Kartellrecht verstoßen habe. So die heute veröffentlichte Pressemitteilung und das Q&A der Kommission. Die Kommission stellt Weiterlesen
LG Düsseldorf legt dem EuGH vor – SEPs, FRAND und “Orange Book”
28. März 2013 2 Kommentare
In den patent wars gibt es eine spannende Entwicklung mit Bedeutung für ganz Europa, und zwar im Herzen Deutschlands. Am Landgericht Düsseldorf. I. Es geht um Patente. Um Patente, die Teil eines Industriestandards sind. Also um Patente für Technologien, die man braucht, wenn man ein Gerät Weiterlesen
Der Wettbewerb an sich
4. März 2013 Kommentar hinterlassen
Ich dagegen sage: es sind uns Dinge als außer uns befindliche Gegenstände unserer Sinne gegeben, allein von dem, was sie an sich selbst sein mögen, wissen wir nichts, sondern kennen nur ihre Erscheinungen, d. i. die Vorstellungen, die sie in uns wirken, indem sie unsere Sinne afficiren. Das sagt Weiterlesen
Preisparität bei Amazon
25. Februar 2013 1 Kommentar
Zur Zeit ist wieder die Rede davon, das Bundeskartellamt sehe sich die "Marktbeherrschung" Amazons an. Richtig, das Kartellamt untersucht, aber offenbar nicht das. Es geht um die sog. Preisparität. Damit ist gemeint, dass Amazon teilnehmenden Händlern untersagt, Produkte online (auf anderen Weiterlesen
Geschäftige Wochen bei den europäischen Gerichten
17. Dezember 2012 Kommentar hinterlassen
EuGH und EuG haben (auch) in den vergangenen Wochen in für das Kartellrecht wichtigen Verfahren Urteile gesprochen: Almamet zur Bußgeldreduzierung wegen Insolvenzrisiko; Electrabel zum Vollzugsverbot unter der FKVO; AstraZeneca zur Schnittstelle von Kartellrecht und IP; und Expedia zur Weiterlesen
Vorlage an EuGH aus Österreich: Schadensersatz wg. “umbrella”-Effekt eines Kartells?
7. Dezember 2012 Kommentar hinterlassen
Eine Meldung bei mLex [€] hat mich daran erinnert, dass dieser Artikel hier seit Wochen als Entwurf im Blog hängt. Der Oberste Gerichtshof Österreichs hat dem EuGH folgende Frage vorgelegt: Ist Art 101 AEUV (Art 81 EG, Art 85 EGV) dahin auszulegen, dass jedermann von Kartellanten den Ersatz Weiterlesen
