Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die … Weiterlesen ...
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
FIW-Ferienkurs Kartellrecht 2011 – in eigener Sache
Der diesjährige Ferienkurs des FIW zum Kartellrecht findet vom 21. bis 23. September 2011 in Wiesbaden statt und steht unter dem Motto "Wirtschaftliche und rechtliche Fragen der Wettbewerbsordnung". Themen sind aktuelle Entwicklungen der Wettbewerbstheorie und ihre Auswirkungen auf die … Weiterlesen ...
Basis-Literatur zur Vertikal-GVO
Zu Vertikal-GVO und -Leitlinien stehen bei mir drei Bücher im Regal, Abteilung Basiswissen, eines davon druckfrisch. Bauer/de Bronett: Dieses hervorragende RWS-Skript von 2001 hat(te) den Charme, sich in der Kommentierung nicht zu verzetteln. Das Buch ist vergriffen, eine Neuauflage offenbar … Weiterlesen ...
Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)
Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs … Weiterlesen ...
GA Mazák zur (Un-)Zulässigkeit eines Verbots des Vertriebs über das Internet (“Pierre Fabre”)
Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. Ihre Vertriebsverträge in Frankreich sehen vor, dass sämtliche Verkäufe in Räumlichkeiten und in Anwesenheit eines diplomierten Pharmazeuten erfolgen müssen. Der Verkauf über das Internet ist damit de facto … Weiterlesen ...
Die Europäisierung Kaliforniens: Preisbindung als “price fixing”
Oft wird gesagt, in den USA sei das "absolute" (per se) Verbot der Preisbindung der zweiten Hand – resale price maintenance – nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin am Ende. RPM ist in der glatten Definition der OECD a supplier specifying the minimum (or maximum) price at which the product … Weiterlesen ...
Preisempfehlung und “Preispflege” im deutschen Kartellrecht
Es ist an der Zeit, Kartellblog. aus dem Winterschlaf zu holen. Und gibt es einen schöneren Anlaß, im Blog ein neues Jahr einzuläuten, als mit Hinweis auf einen lesenswerten Aufsatz. Heinz-Joachim Freund seziert im Januar-Heft der WuW die Bußgeldentscheidung des Bundeskartellamts im Verfahren … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies
Was Sie schon immer über Fusionskontrolle wissen wollten, aber nicht zu fragen wagten: formelle und materielle Fusionskontrolle nach GWB (BKartA) und FKVO (Europäische Kommission), in dieser Serie steht's zu lesen. Immer freitags, so der Plan. Für Dummies? Der Stil der Serie ist locker, etwa … Weiterlesen ...
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von Garmin am 18. Juni 2010 wegen vertikaler Preisbindung mit Bußgeldern von insgesamt € 2,5 Mio. belegt … Weiterlesen ...
Kartellrecht im Einzelhandel – “wir wollen nicht die nächsten zehn Jahre Bußgeldverfahren führen”
Auf der Rückfahrt von Baden-Baden ging mir gestern die lebhafte Diskussion im Anschluss an den Vortrag Frau Krügers nicht aus dem Kopf. Die Vorsitzende der 2. Beschlussabteilung des Bundeskartellamts (zuständig unter anderem für den Lebensmitteleinzelhandel) hat der Studienvereinigung über den … Weiterlesen ...

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