Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

Search Results for: Settlement Geldbuße

Geldbuße, obwohl Unternehmen nicht zahlungsfähig?

Im EU-Kartellrecht rankt sich eine munter wachsende Literatur um das wichtige Thema ITP = "inability to pay" = Unvermögen, eine Kartellbuße zu begleichen. Details ergeben sich u.a. aus einer "Information Note" der Kommission (Almunia/Lewandowski) sowie Presseerklärungen und verschiedenen Weiterlesen

Field notes: Kartellrecht 24. Oktober 2011

Die EU-Kommission untersucht, ob Johnson & Johnson und Novartis unter Verstoß gegen Art. 101 TFEU den Markteintritt generischer Versionen eines Schmerzmittels (Fentanyl, Niederlande) behindert haben ("pay for delay"). Die Kommission hat die Übernahme der Festplattensparte von Samsung durch Weiterlesen

Südafrika: Aufruf zur Selbstanzeige

Die Kartellbehörde Südafrikas (Competition Commission) ermittelt seit Jahren wegen diverser Kartelle in der Bauindustrie. In die Schlagzeilen der internationalen Presse gerieten die Ermittlungen, weil offenbar auch Ausschreibungen für Stadien, die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2010 gebaut Weiterlesen

“Hybrid-Kartellfall”: € 175,6 Mio. EU-Kartellbußen (Tierfutter)

Der Kartellbußenbetrieb der Europäischen Kommission kennt keine Sommerpause. Heute wurden Hersteller von Futterphosphaten bebußt, wegen eines Kartells, das seit 1969 bestand. Es ging um chemische Phosphorverbindungen, die hauptsächlich für Tierfutter verwendet werden. Es kam eine Vielfalt Weiterlesen