Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs … Weiterlesen ...
Field notes: Baumärkte, Börse, Activision, Rechnungsprüfer, EMRK, Wu, OPEC, Internet in China, Twitter
14. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat der Gründung einer Einkaufsgesellschaft von Hellweg ("Die Profi Baumärkte") und REWE ("toom BauMarkt") zugestimmt. Die Deutsche Börse will die NYSE übernehmen und löst damit eine Diskussion über mögliche kartellrechtliche Probleme aus. Der EuGH hat die Geldbuße … Weiterlesen ...
Gebietsschutz der exklusiven Lizenz – “Premier League”
8. Februar 2011 1 Kommentar
Die Schlussanträge von GA Kokott in den verbundenen Rechtssachen C‑403/08 (Football Association Premier League Ltd vs QC Leisure) und C-429/08 (Karen Murphy vs Media Protection Services) vom 3. Februar 2011 haben in Großbritannien viel Staub aufgewirbelt. Ihre Bedeutung geht aber weit über das … Weiterlesen ...
“AstraZeneca”, oder: das Patent und sein Missbrauch?
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Man hat per Gesetz ein Recht und nutzt es, wie kann das kartellrechtlich zu beanstanden sein? Es kann, wie jedenfalls das Gericht der Europäischen Union in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) heute für den Pharmabereich entschieden hat – mit einem Ergebnis, das für den Stellenwert von … Weiterlesen ...
Jahresrückblick EU-Kartellrecht
22. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Primärrecht. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon brachte für das EU-Kartellrecht nur optische Änderungen, möglicherweise mit einer Ausnahme. Die neue Numerierung der vormaligen Artikel 81 und 82 EG (jetzt Artikel 101 und 102 AEUV) ist eine Formalität. Derzeit ist … Weiterlesen ...
Neue Wettbewerbsregeln im Kfz-Sektor
21. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission hat soeben ihren Entwurf für eine überarbeitete Gruppenfreistellungsverordnung (GVO) für den Vertrieb, die Reparatur und die Wartung von Kraftfahrzeugen veröffentlicht. Danach soll es für den Vertrieb neuer Fahrzeuge nach einer Übergangsfrist (31. Mai 2013) keine … Weiterlesen ...
Bußgeldverfahren "Nintendo" (Wettbewerbsbeschränkung im Vertikalverhältnis) – Speedread
30. November 2009 Kommentar hinterlassen
Für den Competition Policy Newsletter 2009/2 ist eine Zusammenfassung der drei Entscheidungen des EuG vom 30. April 2009 in den "Nintendo"-Verfahren angekündigt. Es ging um die höchsten Bußgelder (insgesamt € 168 Mio.), die die EG-Kommission jemals für Wettbewerbsbeschränkungen im Vertrieb … Weiterlesen ...
EuGH nimmt zur Anwendung des Kartellrechts auf den Parallelhandel im Pharmabereich Stellung („GlaxoSmithKline“)
7. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
GlaxoSmithKline (GSK) hatte in Spanien eine doppelte Preisstrategie gefahren, um den Parallelhandel mit seinen Arzneimitteln ("Grauware") zu erschweren. Die Abgabepreise von GSK an den spanischen Großhandel unterschieden danach, ob die Händler die Arzneimittel in Spanien (an Krankenhäuser und … Weiterlesen ...
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