Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

Search Results for: Irrtum

Entschuldigt Rechtsrat von Kartellverstoß?

Angenommen: Unternehmen ABC ist sich nicht sicher, ob Verhalten XYZ gegen Kartellrecht verstößt. ABC holt externen Rechtsrat ein - "ja, geht". Eine Kartellbehörde in der EU ermittelt und nimmt einen Kartellrechtsverstoß an. Kann sie gegen ABC ein Bußgeld verhängen? ABC sagt nein und beruft Weiterlesen

Aufhebung von EU-Geldbussen wegen Verletzung der Verteidigungsrechte (“Solvay”)

Die EU-Kommission hat Solvay im Jahr 1990 wegen Missbrauch von Marktmacht und Preisabsprachen bebußt. Das Gericht -- bestätigt durch den Gerichtshof -- hob die Entscheidungen wegen Verfahrensfehlern auf. Im Jahr 2000 verhängte die Kommission gegen Solvay erneut Bußgelder, im Wesentlichen Weiterlesen

JuraBlogs: Post mortem

Ein paar schnelle Nachworte zum Ausstieg des Kartellblog. bei JuraBlogs. Vorweg ein herzliches Dankeschön für die vielen Kommentare, E-Mails und Anrufe zum Thema "Tschüss JuraBlogs", hat mich gefreut. Zensur I. Herr Nebgen hat einen diesbezüglichen Einwurf aus den Kommentaren zu "Tschüss Weiterlesen

Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama

Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. "zu" lax ist. Technisch gesprochen: Wo verläuft die Linie zwischen Typ 1- und Typ Weiterlesen