Eines dieser schönen Hefte, die man von vorne bis hinten lesen mag. Im Kommentar erklärt Satzky, warum im Finanzsektor "Denken in Ordnungen" gefragt sei und Ordnungspolitik "ein Desiderat" bleibe. Lüdemann/Lüdemann beschäftigen sich mit der Frage, was die neue Markttransparenzstelle für den Weiterlesen
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Link – AG Bonn in “Pfleiderer”: Volltext Beschluss
Amtsgericht Bonn, Beschluss vom 18. Januar 2012 (51 Gs 53/09), via BKartA (dazu schon hier). Weiterlesen
AG Bonn lehnt in “Pfleiderer” Akteneinsicht in Bonusanträge ab
Eben ging eine Pressemitteilung des Kartellamts zu Pfleiderer herum. Das Amtsgericht Bonn habe am 18. Januar 20112 entschieden, dass Pfleiderer keine Akteneinsicht in die Kronzeugenanträge erhält. Zum Intermezzo beim EuGH hier. Die Pressemitteilung des BKartA: Das Amtsgericht Bonn entschied Weiterlesen
Die Akteneinsicht und der Referentenentwurf
In der Ära Kroes war aus Brüssel zu hören, kartellrechtliche Schadensersatzklagen müssten umfassend unterstützt und gefördert werden. Demgegenüber scheint unter Kommissar Almunia der Tenor zu sein: Wie kann man verhindern, dass Schadensersatzkläger Schaden anrichten, gemeint ist: Schaden am Weiterlesen
Kartellverfahren gegen Hersteller von Spanplatten – wie es in Gang kam
Aus dem Fallbericht des Bundeskartellamts vom 19. Oktober 2011 (B12 - 15/08 -- Herstellung von Holzwerkstoffen: Spanplatten, OSB-Platten und ähnliches): Das Verfahren war durch die Eingabe eines anonymen Abnehmers von Spanplatten ausgelöst worden, der mit anwaltlicher Vertretung eine umfassende Weiterlesen
Nachtrag zu Pfleiderer vs Bundeskartellamt
In meinem Bericht über das Urteil des EuGH im Vorlageverfahren Pfleiderer vs Bundeskartellamt hätte ich erwähnen sollen, dass der Vorlagebeschluss des AG Bonn vom 4. August 2009 (51 Gs 53/09) über juris im Volltext erhältlich ist. Das AG Bonn gibt dort ausführlich die Position des Weiterlesen
EuGH in “Pfleiderer”: Akteneinsicht des Schadensersatzklägers = Sache des nationalen Rechts
Der EuGH hält sich zu der Frage, ob Schadensersatzkläger Zugang zu den Akten der Kartellbehörde erhalten können bzw. müssen, vornehm zurück. Er sagt, die Frage sei im Einzelfall zu entscheiden, und zwar vom nationalen Richter. So heute in Rs. C‑360/09 Pfleiderer vs Bundeskartellamt (Große Weiterlesen
