Gestern der Jahresrückblick Kartelle, heute zur Fusionskontrolle im Jahr 2012. Insgesamt kein ungewöhnliches Jahr. Vielleicht mit Ausnahme der 3. Beschlussabteilung des Kartellamts, die neben der Chemie und dem Textilgewerbe insbesondere für den Gesundheitsbereich zuständig ist. Sie hatte in Weiterlesen
Search Results for: Anmeldungen 2011
Patentschwemme
5. September 2012 Kommentar hinterlassen
Aus Asien. Gestern die FAZ, den Präsidenten des österreichischen Patentamts zitierend. Danach kam 2011 fast jede dritte Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt (EPA) aus China, Japan oder Südkorea haben Nicht-Europäer beim EPA mehr Patente angemeldet als Europäer (Gebiet des EPÜ: 38 Weiterlesen
Kartellamt: Liste der Hauptprüfverfahren
23. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Neuerdings listet das Kartellamt laufende Hauptprüfverfahren separat auf seiner Homepage, z.Z. unter dieser URL. Neue Verfahren werden "in der Regel nach ein bis zwei Wochen" in die Liste aufgenommen, mit dem Datum der Anmeldung. Laut Liste sind es aktuell deren sechs, zurück bis März Weiterlesen
Pressefusionskontrolle – Novelle Kartellrecht
10. November 2011 Kommentar hinterlassen
Wahrscheinlich musste das so sein, aus dem Komplex 8. GWB-Novelle hat die Tagespresse das Thema "Erleichterung der Pressefusionskontrolle" herausgepickt. Weiterlesen
Statistik: Hat der Wechsel vom Marktbeherrschungs- zum SIEC-Test die EU-Fusionskontrolle verschärft?
30. August 2011 2 Kommentare
Der SIEC-Test ("significant impediment to effective competition") soll nun auch in der deutschen Fusionskontrolle den Marktbeherrschungs-Test ablösen. Auf EU-Ebene gab es diesen Wechsel im Mai 2004. Seiner Struktur nach kann der SIEC-Test mehr Sachverhalte abdecken als der Weiterlesen
Statistik: Wie hat sich die 2. Inlandsumsatzschwelle auf die GWB-Fusionskontrolle ausgewirkt?
2. August 2011 Kommentar hinterlassen
Es gab lange Zeit keine Statistik darüber, wie sich die Einführung einer 2. Inlandsumsatzschwelle im Jahr 2009 auf die Anzahl der Fusionskontrollanmeldungen in Deutschland ausgewirkt hat. Bauchgefühl ja, offizielle Zahlen nein. (Inoffizielle Zahlen gab es bei Andreas Bardong im April-Heft der Weiterlesen
Internationale Fusionskontrolle (und Abschluss der “Dummies”)
4. März 2011 1 Kommentar
Sie sind lange her, die Zeiten, in denen Kartellrechtler ihr Material zu ausländischen Kartellrechtsordnungen gehortet und gehütet haben wie ein Staatsgeheimnis. Sie kennen sie bestimmt noch: Kolonnen von Leitz-Ordnern, in denen Faxe und Memos von local counsel, Kopien von Schriftsätzen und Weiterlesen