Einmal ehrlich, das interessiert jeden Blogger irgendwie – setzt man auf ein sterbendes Medium? Ist der Hype vorbei? An den Rechtsabteilungen vorbeigezischt? Fast jeden: Jedenfalls die Betreiber von Jurablogs, die im Wirtschaftsrecht beheimatet sind. Das muss nicht mal an Marketing-Interessen Weiterlesen
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Der wettbewerblich unerhebliche, wettbewerblich erhebliche Einfluss
16. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Zitat aus dem heute veröffentlichten Beschluss des Bundeskartellamts in Asklepios Kliniken/Rhön-Klinikum (B3-132/12, Rdnr. 48). Vorweg: Asklepios hat den Erwerb von 10,1 % an Rhön angemeldet. Nach der Satzung von Rhön liegt die Sperrminorität bei 10 % des vertretenen Grundkapitals. Nach den Weiterlesen
Off topic: Bundesverfassungsgericht und juris
11. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Als deutscher Jurist folge ich JUVE. Und da lese ich eben von bestürzenden Vorgängen. Das BVerfG hätte nicht sollen, aber es hat. Sagt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Mannheim verurteilt nämlich die Bundesrepublik Deutschland dazu, LexXpress GmbH sämtliche Entscheidungen, die Weiterlesen
Online-Vertrieb von Sportartikeln
7. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt befragt seit heute ca. 3.000 Einzelhändlern, die Produkte von Adidas anbieten. Es geht dem Amt um die Auswirkungen der "E-Commerce Vertriebsbestimmungen" von Adidas in Bezug auf mögliche Beschränkungen des Onlinehandels. Seit 2012 sieht sich das Amt die Vertriebsbedingungen Weiterlesen
Kommission teilt Motorola Mobility Beschwerdepunkte mit
6. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission ist der vorläufigen Auffassung, dass Motorola Mobility (MM) mit Rechtsschutz auf Grundlage standard-essentieller Patente (SEPs) gegen europäisches Kartellrecht verstoßen habe. So die heute veröffentlichte Pressemitteilung und das Q&A der Kommission. Die Kommission stellt Weiterlesen
International Chamber of Commerce (ICC): Antitrust Compliance Toolkit
23. April 2013 Kommentar hinterlassen
Die International Chamber of Commerce (ICC) hat einen Antitrust Compliance Toolkit [PDF] veröffentlicht. Ein Toolkit im eigentlichen Sinn ist dies natürlich nicht, aber ein sehr hilfreicher Aufschrieb dessen, was in der Community als state of the art verstanden werden kann. Das Besondere an diesem Weiterlesen
RPM in Irland – FitFlops
22. April 2013 1 Kommentar
Andreas Mundt hat beim Spring Meeting darüber gesprochen, dass RPM (resale price maintenance/Preisbindung der zweiten Hand) ein Verfolgungsschwerpunkt des Bundeskartellamts (geworden) ist. Zur Illustration ein einschlägiger Fall aus Irland: Die irische Kartellbehörde wurde durch Beschwerden Weiterlesen
