Die Analyse der Entscheidung des EuGH vom 6.12.2017 in der Rechtssache C‑230/16 Coty und der dazugehörigen Schlussanträge von Generalanwalt Wahl vom 26. Juli 2017 hat u.a. folgende bemerkenswerte ... [weiterlesen]
Adventskalender
Im lesenswerten 2017 Antitrust Advent Calender auf D'Kart ("the most important, interesting or irritating competition law decision in 2017?") ging heute ein Türchen auf zu einer Entscheidung ... [weiterlesen]
Definieren Sie „Luxus“
Da's in aller Munde ist, nun auch hier. Der EuGH gestern in Coty (C-230/16, EU:C:2017:941) zu einem Verbot, Luxusartikel online über für den Verbraucher erkennbar in Erscheinung tretende ... [weiterlesen]
BGH: Compliance-Management als bussgeldrelevanter Faktor
... weil ich's eben noch mal nachgelesen habe, was der BGH in 1 StR 265/16 am 9. Mai 2017 (es ging dort um Steuerstrafrecht) wirklich gesagt hat: Im Hinblick auf die Höhe der gemäß § 30 Abs. 1 OWiG ... [weiterlesen]
EuGH zu Preishöhenmissbrauch
Der EuGH heute zum Preishöhenmissbrauch AKA excessive pricing (C‑177/16, EU:C:2017:689, Rdnr. 51, 61): ... ein Vergleich ihrer Tarife mit den Tarifen in den Nachbarstaaten sowie den KPI-bereinigten ... [weiterlesen]