Danke an die vielen interessanten Gesprächspartner und das tolle Team gestern bei der JURAcon in Frankfurt - Oliver Hudson, Bianca Köstler, Maximilian Krause, Mareile Müller-Felsch, Birgit Muttke, Marc Peisert und Lisa Schlepper. Merci. Weiterlesen
An die Facebooker unter Ihnen
14. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
http://youtu.be/JvQcabZ1zrk Weiterlesen
Ausklang von “Telia Sonera” (“margin squeeze”)
14. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Das ICN-Blog berichtet, dass das Bußgeldverfahren gegen Telia Sonera wegen "margin squeeze" beendet ist. Nach dem Urteil des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren C‑52/09 im Februar 2011 wurde Telia Sonera im Dezember 2011 zwar zu einem Bußgeld von umgerechnet € 15 Mio. verurteilt. Im Weiterlesen
Kann eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung de minimis sein?
13. Mai 2013 3 Kommentare
Ich musste mir heute den EuGH in Expedia (13. Dezember 2012, C-226/11) noch einmal ansehen - Bindungswirkung von Mitteilungen der Kommission? Dabei fiel mir wieder ein Punkt auf, den ich noch nicht im Blog hatte: Kann eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung nach Expedia i.S.d. Mitteilung der Weiterlesen
Höhe der Lizenzgebühr nach (F)RAND – “Microsoft v. Motorola”
12. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Mit Microsoft v. Motorola, Case No. C10-1823JLR (W.D.Wash.) gibt es in den USA eine erste Entscheidung zur Höhe der Lizenzgebühr, die Inhaber standard-essentieller Patente (SEP) nach (F)RAND-Grundsätzen beanspruchen können. Es ging um Patente von Motorola, die auf Standards für Wifi Weiterlesen
Off topic: Bundesverfassungsgericht und juris
11. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Als deutscher Jurist folge ich JUVE. Und da lese ich eben von bestürzenden Vorgängen. Das BVerfG hätte nicht sollen, aber es hat. Sagt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Mannheim verurteilt nämlich die Bundesrepublik Deutschland dazu, LexXpress GmbH sämtliche Entscheidungen, die Weiterlesen
Parlamentarische Kontrolle
10. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Eine Blogleserin hat mich auf diese Anfrage des Europäischen Parlaments an die Kommission (17. April 2013) aufmerksam gemacht: Ein Bürger hat sich mit folgendem Problem an uns gewandt: Ein deutscher Großhändler vertreibt Produkte einer dänischen Firma im europäischen Binnenmarkt. Die Firma Weiterlesen
Kommentare