Fusionskontrolle für Dummies

Was Sie schon immer über Fusionskontrolle wissen wollten, aber nicht zu fragen wagten: formelle und materielle Fusionskontrolle nach GWB und FKVO, in dieser Artikelserie steht’s zu lesen. Immer freitags, so der Plan.

Für Dummies? Der Stil der Serie ist locker. Sie sagen: “ganz so einfach ist das nicht” – natürlich nicht. Gemach, wir sind hier im Blog, nicht im Repetitorium, erst recht nicht im Schriftsatz.

Ich stelle mir den Ablauf thematisch folgendermaßen vor, lasse mich aber von mir überraschen. Ihnen viel Spaß beim Mitlesen, und mir wünsche ich, dass mir unterwegs die Luft nicht ausgeht.

Statistik

Wie viele dieser Verfahren gibt es eigentlich? Wie hoch ist die Interventionsquote?

Aufgreifkriterien

Eine Übersicht zu  den Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit eine Transaktion der Fusionskontrolle unterliegt.

1.  Die “Größe” der Transaktion – Schwellenwerte

2.  Die “Struktur” der Transaktion – Zusammenschluss

3.   Spezialthemen:

Almunia zur FKVO

Vollzugsverbot

Ist die Transaktion fusionskontrollpflichtig, gilt bis zur Freigabe durch die Behörde ein Vollzugsverbot. Spätestens an dieser Stelle darf (muss) man sich fragen: warum eigentlich?

Verfahren

Um das Vollzugsverbot für eine Transaktion zu beseitigen, muss bei der Kartellbehörde angemeldet, ein Verfahren durchlaufen und freigegeben werden:

Freigabe und Untersagung

Die Freigabe, heiß erwartet. Schlimmstenfalls steht am Ende die Untersagung: nach GWB, weil der Zusammenschluss die Entstehung oder Verstärkung von Marktbeherrschung befürchten lässt, nach EU-Recht, weil er wirksamen Wettbewerb erheblich behindern würde:

Was es sonst noch gibt

Im Weiteren bin ich mir noch unschlüssig: vielleicht ein Ausflug in den gerichtlichen Rechtschutz? Der Beteiligten gegen eine Untersagung, Dritter gegen eine Freigabe? Was auf keinen Fall fehlen darf, der Blick über den Tellerrand.

PS: Die Artikel stammen aus den Monaten Juli 2010 bis März 2011. Teilweise redaktionell überarbeitet Juli/August 2012.

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