Mit Microsoft v. Motorola, Case No. C10-1823JLR (W.D.Wash.) gibt es in den USA eine erste Entscheidung zur Höhe der Lizenzgebühr, die Inhaber standard-essentieller Patente (SEP) nach (F)RAND-Grundsätzen beanspruchen können. Es ging um Patente von Motorola, die auf Standards für Wifi Weiterlesen
Hochsommer
10. April 2013 1 Kommentar
Schöne Einstimmung in das diesjährige Spring Meeting in Washington, D.C. - die Antitrust Writing Awards von Concurrences, heute abends 9. April, Ortszeit. Nicht nur, weil die Ansprachen pfiffig und gut waren und Kollegen einen Preis erhalten haben. Sondern weil es, wie sich das für diese Tage in Weiterlesen
“Evidence-Based Antitrust Enforcement”
5. März 2013 Kommentar hinterlassen
Die Zitate unten stammen aus der ersten Rede von Josh Wright als FTC Commissioner. Die Rede ruft nach einer ökonomisch geleiteten Fundierung kartellrechtlicher Entscheidungsprozesse in Fakten, Fakten, Fakten. Als zentralen Bestandteil dieser Methodik hebt FTC Commissioner Wright hervor, dass Weiterlesen
ABA Antitrust Spring Meeting 2013
19. Februar 2013 Kommentar hinterlassen
Das diesjährige Spring Meeting der ABA Antitrust Section findet vom 9. bis 12. April 2013 statt. Hier geht's zum Programm. Ganz uneigennützig lege ich Ihnen diese Session (am Donnerstag) nahe: Weiterlesen
Über Elefanten und Mäuse – die FTC beendet ihre kartellrechtliche Untersuchung von Google
11. Januar 2013 Kommentar hinterlassen
Sie haben es längst gesehen, die U.S. Federal Trade Commission (FTC) hat am 3. Januar 2013 ihre kartellrechtliche Untersuchung von Googles Marktverhalten abgeschlossen. Mein Start in das neue Jahr war turbulent. Ich komme leider erst jetzt dazu, dieses spannende Thema in das Blog zu nehmen. Die Weiterlesen
Der U.S. Supreme Court wird über “reverse-payments patent settlements” entscheiden
7. Dezember 2012 Kommentar hinterlassen
Stand heute auf SCOTUS.blog. Weiterlesen
