Also wenn die Kartellblog.-Gemeinde so nett angeschrieben wird, dann lassen wir uns nicht lumpen, oder? Sehr geehrte Kartellrechts-Experten, ich würde Sie gerne auf das anstehende 19. St.Gallen International Competition Law Forum ICF aufmerksam machen. Das Forum findet 2012 am 07. und 08. Juni … Weiterlesen ...
Veranstaltungshinweis: “19th St.Gallen International Competition Law Forum ICF”
17. April 2012 Kommentar hinterlassen
ICN: “The Objectives and Principles of Unilateral Conduct Laws”
Die Unilateral Conduct Working Group des International Competition Network (ICN) hat das erste Kapitel des Unilateral Conduct Workbook: The Objectives and Principles of Unilateral Conduct Laws [PDF] vorgestellt. Unten die Gliederung. Ein interessanter Text (19 Seiten), der einmal mehr deutlich … Weiterlesen ...
EuG: Cisco vs. Microsoft/Skype
16. April 2012 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission gab den Erwerb von Skype durch Microsoft am 10. Oktober 2011 frei (COMP/M.6281). Cisco Systems und Messagenet erhoben am 15. Februar 2012 Klage gegen die Freigabe und beantragten Nichtigerklärung (Rs. T-79/12). Am 14. April 2012 wurden die Klagegründe im Amtsblatt der EU … Weiterlesen ...
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, dass die EU-Kommission gestern Verfahren eröffnet hat, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten geht. Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall. Die Kommission hat zu beiden Komplexen Pressemitteilungen … Weiterlesen ...
Neu: “Antitrust Issues in International Intellectual Property Licensing Transactions”
2. April 2012 Kommentar hinterlassen
Das Projekt gab es seit rund acht Jahren, vor drei Jahren nahm es mein Partner Geoff Oliver unter seine Fittiche: ein Handbuch über die Intersection von IP und Kartellrecht, das weltweit die großen Jurisdiktionen umfasst. Autoren kamen und gingen, Länder meldeten sich an und ab. Kaum war das … Weiterlesen ...
OFT + CC = CMA
21. März 2012 Kommentar hinterlassen
Die britische Regierung hat ihre Pläne für Reformen des Kartellrechts bekanntgegeben. Im Vorfeld wurde über eine mögliche Abschaffung der Competition Commission (CC) spekuliert. Tatsächlich werden die CC und das Office of Fair Trading (OFT) zu einer Competition and Markets Authority (CMA) … Weiterlesen ...
FRAND in “Google/Motorola Mobility”
15. März 2012 Kommentar hinterlassen
Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by … Weiterlesen ...
“Weekly news summaries” der EU-Kommission
5. März 2012 Kommentar hinterlassen
Falls Sie des täglichen Nachrichtenallerleis in Bezug auf das Output der EU-Kommission und der europäischen Gerichte im Kartellrecht überdrüssig sind: Die Kommission veröffentlicht auf ihrer Webseite wöchentliche Zusammenfassungen. Die Berichte sind gut gemacht und halbwegs aktuell. Man kann … Weiterlesen ...
Competition Appeal Tribunal weist Schadensersatzklagen ab
27. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Das CAT gab bekannt, dass es zwei Klagen auf Ersatz von Kartellschäden abgewiesen hat (hier und hier). Kläger waren Moy Park bzw. Marshall, beklagt war jeweils Evonik/Degussa. Die Klagen knüpften an die Bußgeldentscheidung der Kommission im Methionin-Verfahren an (C.37.519, 2002), wie sich aus … Weiterlesen ...
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