Sie haben es gelesen, EU-Kommissar Almunia gab der Presse gestern ein Update zur Kartelluntersuchung der Kommission in Sachen Google. Die Kommission möchte auf eine Entscheidung nach Art. 9 VO 1/2003 (Verpflichtungszusagen) hinaus. Wenn die Frage erlaubt ist: Hat Google Marktmacht? Ich … Weiterlesen ...
Mathew Lowry, “Introducing the Brussels Bubble to some of its denizens”
Von hier über hier ("The illusion of the EU bubble and the discovery of the EU foam") trotz hier ("To blog or not to blog?") auch wegen hier ("Selbstverständlich können Europäer bloggen, nur anders") zu hier ("Introducing the Brussels Bubble to some of its denizens"). … Weiterlesen ...
Ist Kartellblog. ein Euroblog?
10. Mai 2012 3 Kommentare
Ich lese Spiegel Online nicht. Außer, wenn ich Grund dazu habe. Z.B., wenn die Blogstatistik plötzlichen Zustrom von Blog-Besuchern von SPON vermeldet. Kartellblog. wurde dort verlinkt. Dafür ein Dankeschön an den Autor des Artikels, Ronny Patz, dessen Blog ich ihm Reeder habe. Er … Weiterlesen ...
CPI Antitrust Chronicle zu “FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI”
7. Mai 2012 Kommentar hinterlassen
Die aktuelle Ausgabe des CPI Antitrust Chronicle (April 2012 (2)) ist aktuellen Themen an der Schnittstelle von IP/IT und Kartellrecht gewidmet. Interessante Artikel [Paywall] sind dabei, insgesamt ein recht guter Einstieg in die derzeitige Welt der FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI ... … Weiterlesen ...
Die Maritime Guidelines sollen auslaufen
4. Mai 2012 Kommentar hinterlassen
Die Leitlinien für die Anwendung von Artikel 81 des EG-Vertrags auf Seeverkehrsdienstleistungen - auch in Deutschland besser bekannt als "Maritime Guidelines" - sollen auslaufen. Sie haben Ruhm erworben. Nicht wegen Seeverkehr usw. Sondern weil die Kommission dort zum ersten Mal ihre Meinung zu … Weiterlesen ...
Working Paper – Patterson: “Google and Search Engine Market Power”
SSRN [via Waves]. Mark R. Patterson ist Professor an der Fordham University School of Law. … Weiterlesen ...
Bericht von der 11. ICN-Jahreskonferenz 2012 in Rio
Nicht von mir, denn ich war nicht dort. Bill Blumenthal hat seine Beobachtungen ins Netz gestellt. Aus dem Bericht aus Rio de Janeiro zu den Themen Compliance, Settlements und der Zukunft des ICN: Compliance-Programme und Bußgeld: Some government attendees in the audience expressed concern … Weiterlesen ...
Gastbeitrag Sebastian Peyer: Durchbruch für die private Kartellrechtsdurchsetzung im UK? Department for Business Innovation and Skills veröffentlicht Diskussionspaper zum private enforcement
26. April 2012 Kommentar hinterlassen
Ausgangssituation Das UK Department for Business Innovation and Skills (BIS) hat sein mit Spannung erwartetes Diskussionspapier zur privaten Kartellrechtsdurchsetzung im Vereinigten Königreich veröffentlicht. Privatklagen zur Durchsetzung des Kartellrechts haben sich bisher nicht als zweite … Weiterlesen ...
“Pfleiderer” goes Austria – OLG Wien
23. April 2012 Kommentar hinterlassen
Das OLG Wien hat dem EuGH zwei spannende Fragen in Sachen Akteneinsicht zur Vorabentscheidung vorgelegt. Es geht wieder um einen Antrag auf Akteneinsicht zur Vorbereitung von Schadensersatzklagen. Der österreichische Verband Druck- & Medientechnik erstrebt Schadensersatz gegen Beteiligte … Weiterlesen ...
ManProc – die vertrauliche Vertraulichkeit
Im Blog Chillin' Competition gibt es einen netten Kommentar zur Veröffentlichung des ManProc zu lesen: The Manual of Procedure is much more comprehensive than what I think most of us had expected (even if the non-confidential version -which has 277 pages- appears to be half as long as the original … Weiterlesen ...
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