In der anwaltlichen Praxis wird man immer mal wieder gefragt, ob es Branchen gibt, mit denen sich Kartellbehörden besonders gerne beschäftigen. Die gibt es natürlich, aber der Umkehrschluss wäre falsch. Prinzipiell kann selbstverständlich jede Branche ins Fadenkreuz geraten, aus verschiedensten … Weiterlesen ...
Kartelle, Kartelle – Ziegel, Mörtel, Flüssiggas
27. August 2009 Kommentar hinterlassen
Drei aktuelle Beispiele für die Verfolgungspraxis des BKartA im Bereich der horizontalen Wettbewerbsbeschränkungen a.k.a. Kartelle. "Aktuell" i.S.v. so aktuell wie möglich: Wenn man sich an veröffentlichte Amtsvorgänge hält, vergeht einige Zeit von der Entscheidung zum Fallbericht bzw. zur … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: “Gaspreise 2008″ in der Fallberichterstattung
26. August 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat im Rahmen seiner sog. Fallberichterstattung heute die Gaspreisverfahren aus dem Jahr 2008 öffentlich zusammengefasst. Damals wurden 30 Verfahren gegen (finanzielle) Zusagen eingestellt. Aus dem Fallbericht "Missbrauchsverfahren gegen Gasversorgungsunternehmen aus dem Jahr … Weiterlesen ...
Kartellverbot außerhalb der Vertikal-GVO: Untersagung eines Vertriebsvertrags
24. August 2009 Kommentar hinterlassen
Entscheidungen zu Vertriebsverträgen außerhalb der Vertikal-GVO sind selten. Hier ist eine: Der Vertriebsvertrag verpflichtete: den Hersteller (Merck), die von ihm hergestellten Produkte im Vertragsgebiet ausschließlich über den Vertriebsmittler zu vertreiben den Vertriebsmittler … Weiterlesen ...
Neue Materialsammlung zur EG-Fusionskontrolle: “Merger Compilation”
23. August 2009 Kommentar hinterlassen
Die Kommission hat ein Handbuch veröffentlicht, das die aus ihrer Sicht für die EG-Fusionskontrolle wesentlichen Verordnungen und Guidelines (in englischer Sprache) versammelt. Das Handbuch trägt den Titel "EU Competition Law - Rules Applicable to Merger Control. Situation as at 14 July … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle: Umsatzschwellen in Deutschland (§ 35 Abs. 1 GWB)
30. Juli 2009 Kommentar hinterlassen
Zu dem Artikel vom 25. März 2009 zu der neuen, zusätzlichen Umsatzschwelle für die Inlandsumsätze der an einem Unternehmenszusammenschluss Beteiligten gem. § 35 Abs. 1 GWB i.d.F. des 3. Mittelstandsentlastungsgesetzes gab's Rückfragen. Noch einmal in Kürze: € 500 Mio. - "die … Weiterlesen ...
BGH und “Orange Book” – Zwangslizenz (II.)
23. Juli 2009
Am 6. Mai 2009 hat der Kartellsenat des BGH im Verfahren Orange-Book-Standard (KZR 39/06) über einen Zwangslizenzeinwand im Patentprozess entschieden. Mittlerweile liegt der Text des Urteils vor. Er ist auf der Website des BGH abrufbar. Seit BGHZ 160, 67 – Standard-Spundfass steht im … Weiterlesen ...
Tatendurst der EG-Kommission im Arzneimittelsektor?
8. Juli 2009 Kommentar hinterlassen
Die EG-Kommission hat ihren Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung des Pharmabereichs veröffentlicht. Hierbei stand sie unter erheblichem Druck, nach mehreren gescheiterten Versuchen die regulatorische Bedeutung von Sektoruntersuchungen unter Beweis zu stellen (und den erheblichen Aufwand für … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt veröffentlicht neuen Tätigkeitsbericht
6. Juli 2009
Das Bundeskartellamt hat seinen Tätigkeitsbericht 2007/2008 vorgelegt (BT-Drs. 16/13500). Z.B. S. IX zum Weißbuch der Kommission in Sachen "private enforcement": Für die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen sektoralen Sonderregelungen vermag die Bundesregierung keine … Weiterlesen ...
Kartellrecht
25. Juni 2009 Kommentar hinterlassen
Heute habe ich etwas Lustiges gelesen, eine Definition, "Kartellrecht" ... ... ist ein Teil des Wirtschaftsrechts. Im engeren Sinne besteht [?] Kartellrecht aus den Regelungen bezüglich wirtschaftlicher [?] Kartelle, die zwischen Unternehmen und sonstigen Marktakteuren [?] getroffen werden. Im … Weiterlesen ...
Kommentare