Wenn Sie einen kartellrechtlichen Text lesen wollen, der links und rechts und rundherum eingemauert und umwoben ist und sich doch nolens-volens einfügen muss in große und kleine Politik, Brüsseler Regulierungsfreude und Partikularinteressen, Verbandsarbeit und Mittelstandsschutz, … Weiterlesen ...
Preisfrage
17. Januar 2012 1 Kommentar
Kein Preis - trotzdem die Frage: Kennt jemand einen Verstoß gegen das deutsche Vollzugsverbot aus jüngerer Zeit, für den trotz Entflechtungsverfahren kein Bußgeld verhängt wurde? Sowas soll's geben. … Weiterlesen ...
Herr Ost spricht beim Kartellrechtsforum München
11. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
Rupprecht Podszun ruft mir zu, dass das Münchner Kartellrechtsforum das neue Jahr mit einer spannenden Veranstaltung eröffnet. Dr. Konrad Ost, Leiter der Grundsatzabteilung des Bundeskartellamts, wird zum Bußgeldrecht referieren. Ort und Zeit: 31. Januar 2012, 19 Uhr, Hörsaal A214, … Weiterlesen ...
Danke.
19. Dezember 2011 4 Kommentare
Als ich noch keine Kinder hatte, habe ich das nie verstanden: dass sich Leute wegen Weihnachten "in die Ferien verabschieden". Jetzt habe ich Kinder und verstehe das gut. "Ferien" haben wir zwar noch nicht (sie sind beide im Kindergarten, und der läuft noch ein paar Tage). Aber bei allem … Weiterlesen ...
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
14. Dezember 2011 2 Kommentare
Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die … Weiterlesen ...
Kartellamt nimmt zum Referentenentwurf Stellung
8. Dezember 2011 Kommentar hinterlassen
Das BKartA hat ein Positionspapier veröffentlicht, in dem es zum Referentenentwurf für die 8. GWB-Novelle schriftlich Stellung nimmt. Bzw. zu dem, was aus seiner Sicht im novellierten GWB sonst noch stehen müsste (oder nicht). Der Schuh drückt das Amt besonders bei den Krankenkassen, den … Weiterlesen ...
Videothek “Germany’s Gold” – Doppelkontrolle von Gemeinschaftsunternehmen
29. November 2011 2 Kommentare
Sie haben es bestimmt gelesen, das Bundeskartellamt hat die Video-on-Demand-Plattform (Videothek) der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten in der Fusionskontrolle freigegeben, aber ein "Kartellverfahren" eingeleitet. Was hat es damit auf sich? Was ist nun, freigegeben oder nicht? Das BKartA … Weiterlesen ...
BGH – SD-Papier (“ORWI”) veröffentlicht
26. November 2011 Kommentar hinterlassen
Das Urteil des BGH vom 28. Juni 2011 (KZR 75/10 - ORWI AKA Selbstdurchschreibepapier) ist veröffentlicht [PDF]. Können indirekte Abnehmer auf kartellrechtlichen Schadensersatz klagen? Kann der Beklagte die "passing-on defense" erheben, unter welchen Umständen? Beweismaß? Ich kann dieses … Weiterlesen ...
Ende der Fusionskontrolle über Krankenkassen?
24. November 2011 Kommentar hinterlassen
Der Satz von Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, dass das BKartA die Fusionskontrolle bei den gesetzlichen Krankenkassen ab sofort beenden wird, hat einigen Staub aufgewirbelt. Sollte er wohl auch, und das Timing wird kein Zufall sein. Als Grund nennt Herr Mundt ein Urteil des … Weiterlesen ...
Englische Zusammenfassung des Referentenentwurfs 8. GWB-Novelle
23. November 2011 Kommentar hinterlassen
Wir haben für interne Zwecke und einen Alert ein kleines Summary aufgeschrieben. Sie können es hier [PDF] downloaden. … Weiterlesen ...
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