Internationale Fusionskontrolle (und Abschluss der “Dummies”)

Sie sind lange her, die Zeiten, in denen Kartellrechtler ihr Material zu ausländischen Kartellrechtsordnungen gehortet und gehütet haben wie ein Staatsgeheimnis. Sie kennen sie bestimmt noch: … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XXIII. Rechtsschutz

In der GWB-Fusionskontrolle können jedenfalls Verfügungen angegriffen werden, Freigaben und Untersagungen. In der FKVO-Fusionskontrolle können Freigaben und Untersagungen angegriffen werden, egal … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XXII. Untersagung FKVO

Die europäische Fusionskontrolle gibt es seit 1990. Seitdem hat die EU-Kommission insgesamt 21 Fusionen untersagt, bei insgesamt 4.569 Anmeldungen. Das ist ein halbes Prozent. Man liest die … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XXI. Untersagung GWB

Wenn Sie nicht wissen, wie eine Untersagung durch das BKartA aussieht, sollten Sie sich eine ansehen. Die erste Verfügung unten ist ein gutes Beispiel. Diese Verfügungen sind natürlich in erster … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XX. Beispiel Freigabe FKVO: Kommission

Als Beispiel für eine Freigabe in der Fusionskontrolle der EU hier VW/Karmann (Comp/M.5995) vom November 2010. Weil Sie die Parteien kennen und die Entscheidung in deutscher Sprache abgefasst ist … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XIX. Beispiel Freigabe GWB: Bundeskartellamt

Hier ein Beispiel für eine Freigabe durch das Bundeskartellamt. Das Schreiben sagt Ihnen, dass Sie ihren Unternehmenskauf vollziehen dürfen, also z.B. die Anteile an dem Zielunternehmen, die Sie … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XVIII. Prüfungsmaßstab FKVO vs GWB

I. In Deutschland wird ein Unternehmenskauf in der Fusionskontrolle untersagt, wenn er die Entstehung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung befürchten lässt. Im EU-Recht war das … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XVII. Dritte im Verfahren nach GWB bzw. FKVO

Wenn man in der Fusionskontrolle von "Dritten" spricht, sind Unternehmen gemeint, die im Umfeld der Fusionsbeteiligten wirtschaften, also insbesondere Konkurrenten und Kunden. Sie können sich an … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XVI. Verfahren FKVO

Phase 1 Anders als in der deutschen Fusionskontrolle (Phase 1: ein Monat) beansprucht unter der FKVO die Phase 1 25 Arbeitstage. Im EU-Recht beginnt die Frist am ersten Arbeitstag nach vollständiger … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle für Dummies – XV. Verfahren GWB

Der Verfahrensgang vor dem Bundeskartellamt in der Fusionskontrolle ist rasch skizziert:

  • Mit Eingang der vollständigen Anmeldung läuft eine Frist von einem Monat, innerhalb derer das … Weiterlesen ...