Sie sind lange her, die Zeiten, in denen Kartellrechtler ihr Material zu ausländischen Kartellrechtsordnungen gehortet und gehütet haben wie ein Staatsgeheimnis. Sie kennen sie bestimmt noch: Kolonnen von Leitz-Ordnern, in denen Faxe und Memos von local counsel, Kopien von Schriftsätzen und … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XXIII. Rechtsschutz
26. Februar 2011 1 Kommentar
In der GWB-Fusionskontrolle können jedenfalls Verfügungen angegriffen werden, Freigaben und Untersagungen. In der FKVO-Fusionskontrolle können Freigaben und Untersagungen angegriffen werden, egal ob sie in Phase 1 oder 2 ergehen. Aber ich will Sie nicht langweilen, daher ein Beispiel, … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XXII. Untersagung FKVO
18. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Die europäische Fusionskontrolle gibt es seit 1990. Seitdem hat die EU-Kommission insgesamt 21 Fusionen untersagt, bei insgesamt 4.569 Anmeldungen. Das ist ein halbes Prozent. Man liest die Untersagungsquote manchmal als Beleg dafür, dass es die europäische Kommission zu gut meine mit den … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XXI. Untersagung GWB
11. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Wenn Sie nicht wissen, wie eine Untersagung durch das BKartA aussieht, sollten Sie sich eine ansehen. Die erste Verfügung unten ist ein gutes Beispiel. Diese Verfügungen sind natürlich in erster Linie für die Beteiligten ein Thema. Statistisch ist es aber nicht wahrscheinlich, dass Sie zu diesem … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XX. Beispiel Freigabe FKVO: Kommission
4. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Als Beispiel für eine Freigabe in der Fusionskontrolle der EU hier VW/Karmann (Comp/M.5995) vom November 2010. Weil Sie die Parteien kennen und die Entscheidung in deutscher Sprache abgefasst ist (das sind nur wenige). Phase 1-Freigabe Die Entscheidung erging in Phase 1, also innerhalb der … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XIX. Beispiel Freigabe GWB: Bundeskartellamt
28. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
Hier ein Beispiel für eine Freigabe durch das Bundeskartellamt. Das Schreiben sagt Ihnen, dass Sie ihren Unternehmenskauf vollziehen dürfen, also z.B. die Anteile an dem Zielunternehmen, die Sie sich schuldrechtlich bereits gesichert haben, jetzt auch dinglich erwerben dürfen. Außerdem … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XVIII. Prüfungsmaßstab FKVO vs GWB
21. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
I. In Deutschland wird ein Unternehmenskauf in der Fusionskontrolle untersagt, wenn er die Entstehung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung befürchten lässt. Im EU-Recht war das auch so, bis Mai 2004 (VO 4064/89). Seitdem – gem. Verordnung Nr. 139/2004 – wird untersagt … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XVII. Dritte im Verfahren nach GWB bzw. FKVO
17. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Wenn man in der Fusionskontrolle von "Dritten" spricht, sind Unternehmen gemeint, die im Umfeld der Fusionsbeteiligten wirtschaften, also insbesondere Konkurrenten und Kunden. Sie können sich an einem Fusionskontrollverfahren beteiligen wollen, weil sie mit dem Unternehmenskauf nicht … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XVI. Verfahren FKVO
6. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Phase 1 Anders als in der deutschen Fusionskontrolle (Phase 1: ein Monat) beansprucht unter der FKVO die Phase 1 25 Arbeitstage. Im EU-Recht beginnt die Frist am ersten Arbeitstag nach vollständiger Anmeldung. Die sog. dienstfreien Tage der Europäischen Kommission sind keine Arbeitstage. Die … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – XV. Verfahren GWB
19. November 2010 Kommentar hinterlassen
Der Verfahrensgang vor dem Bundeskartellamt in der Fusionskontrolle ist rasch skizziert: Mit Eingang der vollständigen Anmeldung läuft eine Frist von einem Monat, innerhalb derer das Amt die angemeldete Transaktion prüft und entweder freigibt oder ein Hauptprüfverfahren ("Phase 2") … Weiterlesen ...
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