I. Lesenswert: "The impact of competition interventions on compliance and deterrence" von London Economics im Auftrag des Office of Fair Trading (OFT). Das Papier wurde im Dezember 2011 … Weiterlesen ...
“The impact of competition interventions on compliance and deterrence”
30. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
Gastbeitrag Florian Bien: Sieben Gründe, warum das BGH-Urteil in Sachen SD-Papier (“ORWI”) wichtig ist
13. Dezember 2011 4 Kommentare
Auf die Begründung des bereits am 28.6.2011 verkündeten Grundsatzurteils (BGH, KZR 75/10) zum Kartelldeliktsrecht hat die Fachwelt lange gewartet. Am 24.11.2011 wurde sie online gestellt. (Zwei … Weiterlesen ...
Präsentation – Dobler (BKartA): “Der Referentenentwurf (RefE) zur 8. GWB-Novelle”
Christian Dobler leitet die Unterabteilung Wettbewerbs- und Strukturpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Hier. … Weiterlesen ...
BGH – SD-Papier (“ORWI”) veröffentlicht
26. November 2011 Kommentar hinterlassen
Das Urteil des BGH vom 28. Juni 2011 (KZR 75/10 - ORWI AKA Selbstdurchschreibepapier) ist veröffentlicht [PDF]. Können indirekte Abnehmer auf kartellrechtlichen Schadensersatz klagen? Kann der … Weiterlesen ...
BGH zur Bußgeldhaftung bei Gesamtrechtsnachfolge, § 30 OWiG – “Versicherungsfusion”
22. November 2011 1 Kommentar
Die Eckpunkte für die 8. GWB-Novelle (nicht auch der Referentenentwurf) haben das Thema angetippt; im Kartellblog. habe ich hier und hier darauf hingewiesen: → Ist ein Unternehmen für den … Weiterlesen ...
Rätselspiel zur 8. GWB-Novelle, Referentenentwurf
18. November 2011 13 Kommentare
Der zweite, durchaus kryptische Satz dieser Passage aus dem Referentenentwurf, was bedeutet er? ¹Wird ein Zusammenschluss durch den Erwerb von Teilen eines oder mehrerer Unternehmen bewirkt, so ist … Weiterlesen ...
Slides – Friedrich (BKartA): Compliance-Programme und das deutsche Kartell-Ordnungswidrigkeitenrecht
Geldbuße, obwohl Unternehmen nicht zahlungsfähig?
15. November 2011 12 Kommentare
Im EU-Kartellrecht rankt sich eine munter wachsende Literatur um das wichtige Thema ITP = "inability to pay" = Unvermögen, eine Kartellbuße zu begleichen. Details ergeben sich u.a. aus einer … Weiterlesen ...
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