EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre universal konsensfähig wahrscheinlich nur, dass die eine Hausnummer höher ist als die … Weiterlesen ...
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Alt oder jung
6. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Tochter K. hat sich heute fürchterlich erschrocken, als sie erfahren hat, wie alt ich bin. Wäre sie beim Festakt zum 50-jährigen Jubiläum des Bundeskartellamts gewesen, wüsste sie, dass Alter eine berufsrelative Sache ist. Dort hätte sie Folgendes gelernt: Nebenbei gesagt, bei Anwälten – … Weiterlesen ...
Entflechtung von Konzernen aus Steuermitteln
6. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Ich persönliche finde das Thema, ob Deutschland ein allgemeines Entflechtungsinstrument einführen sollte, auch deswegen interessant, weil die politische Konstellation einigermaßen unübersichtlich ist. Jede Diskussion über Entflechtung ist eine Diskussion über Eigentum; die einschlägigen … Weiterlesen ...
LG Hamburg zu “Top 100 Titel” – Gruner+Jahr gegen Bauer
5. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Das Landgericht Hamburg hat es der Bauer Vertriebs KG auf Antrag von G+J per einstweiliger Verfügung verboten, Zeitschriftentitel mit dem Siegel "Top 100 Titel" auf der Titelseite zu vertreiben und/oder vertreiben zu lassen und Presse-Grossisten dazu aufzurufen, die Presseeinzelhändler dazu zu … Weiterlesen ...
Kooperation zwischen Wettbewerbern – drei Entwürfe der Europäischen Kommission
4. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Einkaufsgemeinschaften, Informationsaustausch, R&D, Kooperation bei Produktion oder Absatz, Joint Marketing, Standard Setting – solchen Vereinbarungen ist gemeinsam, dass sie zwischen Wettbewerbern ("horizontal") abgeschlossen werden und daher besonders leicht in die kartellrechtliche … Weiterlesen ...
Kronzeugenantrag schützt vor Kartellbuße?
4. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Im Prinzip ja, dafür ist er da. Aber nur, wenn der Kronzeuge eine Reihe von Bedingungen erfüllt. Hat er der Kartellbehörde den Kartellrechtsverstoß zur Kenntnis gebracht, erfüllt dann aber die Voraussetzungen für den Erlass seiner Kartellbuße nicht, wird die Situation, wie man in Österreich … Weiterlesen ...
Kartellblog. is back
4. Mai 2010 1 Kommentar
Von Wordpress.com auf Wordpress.org, der Blog-Umzug ist vollbracht. Die Geeks werden lächeln, ich lache gerne mit. Jetzt. Wieder. Sorry wegen der Sendepause. Die Anleitung hieß "Famous 5-Minute Install", das hörte sich verdächtig simpel an. Prompt gab's Probleme, aber dank freundlicher Hilfe … Weiterlesen ...
Off topic & "politically toxic"
30. April 2010 Kommentar hinterlassen
Jede Menge chauvinistischer Griechenland-Witzelchen auf Twitter, aber Blogger können anders. Charlemagne zum Beispiel: Yes, if you are Angela Merkel, you know all the sensible arguments about Germany benefitting from the ability to export goods to southern European countries that were captive … Weiterlesen ...
Großbritannien: vereinfachte Beratungsschreiben durch Kartellbehörde
30. April 2010 Kommentar hinterlassen
1. Die Anwendung des europäischen Kartellrechts wurde im Jahr 2004 auf "self assessments" umgestellt und nationales Kartellrecht dementsprechend angepasst. Im Vordergrund steht seitdem nicht mehr die Kartellbehörde, die einen Sachverhalt auf Antrag prüft, sondern das Unternehmen. Es muss selbst … Weiterlesen ...
EU, Anwaltsgeheimnis und Syndikus – Nachtrag (erzürnt)
29. April 2010 Kommentar hinterlassen
Habe beim anwaltlichen Lunchbanquette (Pizza Salami) die Schlussanträge von GA Kokott in Akzo gelesen – heute Morgen hatte ich nur die Pressemitteilung des EuGH – und bin einigermaßen entsetzt. Richtig, der Gerichtshof hat in MR&S eine positive und eine negative Bedingung aufgestellt, … Weiterlesen ...
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