Ich war gestern in Berlin bei Recht im Kontext, einer beim Wissenschaftskolleg zu Berlin angedockten Vortrags- und Diskussionsreihe.
Recht im Kontext sucht den fachübergreifenden wissenschaftlichen Dialog. Als Thema habe ich mir daher die Entscheidung des OLG Frankfurt in Arzneimittelpreise [Paywall] ausgesucht. In der zugrundeliegenden Auseinandersetzung laufen deutsches und EU-Kartellrecht mit Zivilprozessrecht zusammen; Vergleiche zum US-Kartellrecht liegen nahe; man mag sich fragen, wie nah oder fern Kartellrecht den wirtschaftlichen Fakten stehen darf und welche ordnungspolitischen Leitmotive die Missbrauchsverbote haben. Ich habe in dem Verfahren auf seiten der Beklagten mitberaten, daher dazu nicht mehr; die Beklagte hat gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde Verfassungsbeschwerde erhoben. Mehr zu dem Urteil bei Wiemer [Paywall].
Moritz Renner hat die anschließende Diskussion zum Preishöhenmissbrauch geschickt moderiert. Sie war lebhaft, einschließlich Husarenritt eines Teilnehmers für die Überlegenheit der Zivilistik. Eine spannende Veranstaltung, in deren Verlauf mir wieder klar wurde, wie viele Vorannahmen wir im Kartellrecht mit uns spazierentragen. In Veranstaltungen wie dieser treten sie unweigerlich ans Licht, und das ist gut so.
Johannes Zöttl
Vielleicht wollen wir nicht zahlen, aber es tut mir leid dass ich nichts vom der Diskussion erfahren kann als alles in Deutschland ist hinter einem Paywall
Schöne Grüsse!