CPI Antitrust Chronicle zu “FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI”

Die aktuelle Ausgabe des CPI Antitrust Chronicle (April 2012 (2)) ist aktuellen Themen an der Schnittstelle von IP/IT und Kartellrecht gewidmet. Interessante Artikel [Paywall] sind dabei, insgesamt ein recht guter Einstieg in die derzeitige Welt der

FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI … trolls, sticky patents, patent wars, holdups, patent thickets,

wie CPI einleitend sagt.

Hervorheben möchte ich den Beitrag von Pierre Regibeau (CRAI) und Katharine Rockett (University of Essex). Sie fassen die Ergebnisse ihrer Studie zusammen, die sie im Auftrag der Kommission zu Änderungen der TT-GVO verfasst haben (“Revising the Technology Transfer Guidelines”). Lorenzo Coppi und Stefano Trento (Compass-Lexecon) halten teilweise kritisch dagegen (“Patent Wars and Technology Transfer Agreements: Should the EU Rules Change?”).

In den weiteren Artikeln geht es um die US-Fusionskontrolle über den Erwerb von Patent-Portfolios und – in insgesamt drei Artikeln – um die Rolle von FRAND in den “smartphone patent wars”.

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