Düsseldorf rüstet auf (Patentstreitigkeiten)

Mein Partner Marc Groebl hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen im bundesdeutschen Wettkampf für den Zuschlag als Zentralkammer für EU-Patentstreitigkeiten wappnet.

Demnach werden am Landgericht Düsseldorf eine dritte Patentstreitkammer eingerichtet und mindestens drei neue Richterstellen geschaffen. Auch der Patentsenat am Oberlandesgericht Düsseldorf wird personell verstärkt, sogar ein zweiter Patentsenat wird diskutiert.

Im Kampf um die Stellung als wichtigster deutscher Standort für Patentstreitigkeiten setzt sich damit Düsseldorf wieder stärker von seinen Hauptkonkurrenten München und Mannheim ab, die zuletzt durch hochkarätige Patentverletzungsverfahren (Mannheim) und einen neu eingerichteten Verfahrensablauf (München) an Boden gut machen konnten.

Mehr hier, bei nrw.de.

Die Streitlust in Patentsachen vor deutschen Gerichten hat es kürzlich sogar in die New York Times geschafft (“German Courts at Epicenter of Global Patent Battles Among Tech Rivals”).

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