“Hau drauf” – das war im Internet die Devise der letzten Tage, wenn es um die Untersagung der Gründung einer Online-Video-Plattform (“deutsches Hulu”) durch RTL und Pro7Sat.1 ging. Hau drauf: auf das Bundeskartellamt. Ich habe es selten erlebt, dass die Techie-Presse, und nicht nur sie, derart geschlossen über das Bundeskartellamt hergefallen ist. Auf Twitter gab es zum Thema Kartellrecht tagelang nichts anderes zu lesen. Ein echtes Spektakel.
Es ist nicht die Aufgabe des Kartellblog., das Amt in Schutz zu nehmen. Aber diesen shit storm fand ich dann doch ärgerlich, und zwar aus einem einfachen Grund: Man weiß zur Zeit öffentlich nichts über die Gründe des Kartellamts, außer denen, die in zwei dürren Pressenachrichten des BKartA stehen, vom 24. Februar 2011 und vom 18. März 2011.
Die Pressemitteilungen des Bundeskartellamts verwende ich im Kartellblog. oft und gerne. Um von einem Standpunkt oder einer Entwicklung Kenntnis zu nehmen/geben. Vielfach reicht das, weil die Tatsache für sich spricht. Hier tut sie das nicht ohne weiteres. Und falls jemand denkt, dass sich Kartellrecht um die ad hoc-Bedürfnisse einer technikversierten Kleinkonsumentenschar dreht, dann ist das ein beklagenswertes Missverständnis.
Also: abwarten, jedenfalls erst einmal bis zum routinemäßigen Fallbericht aus Bonn. Ich hoffe, dass das Bundeskartellamt rasch einen ausführlichen Bericht herausgibt. Später wird es eine nicht-vertrauliche Version der Untersagungsverfügung zu lesen geben. Dann wird man wissen, was genau da passiert ist: was RTL und ProSiebenSat.1 dazu gesagt haben, wie die Plattform funktionieren sollte, wie die Beschlussabteilung die Märkte und die Kräfteverhältnisse eingeschätzt hat, und vermutlich auch, über welche Modifikationen des Projekts gesprochen wurde, um es vor der Untersagung zu retten.
Und was ist mit der großen Meldung, dass RTL und ProSiebenSat.1 das “Kartellamt verklagen” wollen? So zum Beispiel die Überschrift eines Artikels in der Online-Ausgabe der Wiwo. Im Text liest sich das dort so:
Da die zwei privaten TV-Konzerne eine zentrale Plattform inzwischen für überlebenswichtig halten, suchen sie offenbar außerdem nach einem neutralen Unternehmen, das solch ein Portal betreiben kann. Offiziell äußern sich beide Sender zwar nicht dazu. Eine Sprecherin von ProSiebenSat.1 sagte nur: “Wir verfolgen verschiedene Optionen, die Beschwerde ist nur eine davon.”
Himmel, liebe Wiwo, den Beteiligten wurde ein für sie wichtiges Projekt verboten. Was sollen sie denn anderes tun als ihre Optionen prüfen.
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