In der Nähe des Buttons "Konto löschen" war ich auf JuraBlogs schon öfter und hab's dann doch nicht gemacht. Der Grund, heute die Maus wieder in die Richtung zu schieben, war diese Bemerkung eines Mandanten: Wo sind Sie denn da gelandet. Da war kein Fragezeichen in der Stimme. Bei den … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle für Dummies – IV. Umsatzschwellen FKVO
30. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Der letzte Post dieser Serie, zu den Umsatzschwellen des GWB, lief aus dem Ruder. Dieser wird kürzer, versprochen. Systematik und Struktur der Aufgreifkriterien der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (FKVO) sind denen des GWB … Weiterlesen ...
OFT: Welchen finanziellen Vorteil bringt eine Kartellbehörde dem Verbraucher?
28. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die britische Kartellbehörde – Office of Fair Trading (OFT) – hat ihren Jahresbericht veröffentlicht ("Annual Report 2009-10"). In dem Bericht stehen die Dinge, die man von einem Jahresbericht erwartet. Zum Beispiel, dass vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 Bußgelder von insgesamt £ … Weiterlesen ...
Falsche Angaben bei Auskunftsverlangen
28. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission kann gegen Unternehmen eine Geldbuße von bis zu 1 % des Gruppenumsatzes des Vorjahres verhängen, wenn auf ein Auskunftsverlangen vorsätzlich oder fahrlässig "unrichtige oder irreführende Angaben" gemacht werden (Art. 23 Abs. 1a) VO (EG) Nr. 1/2003). "Unrichtig" wird auch so … Weiterlesen ...
Sommerloch: Zerschlagen wir doch mal die Bahn
27. Juli 2010 1 Kommentar
Was sagen Politiker, wenn ihnen im Sommerloch die Themen ausgehen? Sie sprechen sich gegen einen übereilten EU-Beitritt der Türkei aus; Schlagzeilen garantiert. Und die Kartellrechtler? Sie sprechen sich für die Zerschlagung der Bahn aus; Schlagzeilen auch garantiert. "Die" Kartellrechtler? … Weiterlesen ...
Und wieder: Ist Präsident Obama ein “trust buster”?
27. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Als Kartellblog.-Leser wissen Sie, dass der Amtsantritt Präsident Obamas bei manchen die Hoffnung, bei anderen die Befürchtung ausgelöst hat, die USA würden das Kartellrecht in Zukunft aggressiv(er) durchsetzen. Tatsächlich gaben Obama und die von ihm neu eingesetzten Behördenleiter durch … Weiterlesen ...
Großbritannien: Berufsverbot für Geschäftsführer wegen Kartellverstoß
26. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die OFT hat überarbeitete Richtlinien zu "Director disqualification orders in competition cases" veröffentlicht. Vorangegangen war eine öffentliche Konsultation; dazu bereits hier. Die OFT fasst hier die Ergebnisse der Konsultation zusammen und nennt als Kernstücke der Reform: The OFT will … Weiterlesen ...
Fallverteilung zwischen Kartellbehörden: “Super-Gau”
26. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
In den beiden Zitaten unten geht es um die Verteilung von Kartellverfahren zwischen den Behörden des ECN, des "European Competition Network", und zwar aus der Innensicht der Behörde. Hintergrund: Im Prinzip kann im und trotz ECN jede nationale Kartellbehörde (also z.B. das Bundeskartellamt) … Weiterlesen ...
Ist Kartellblog. erfolgreich?
23. Juli 2010 4 Kommentare
Gestern kam über den Blog eine dieser E-Mails an, bei denen ich mich frage, wozu im Blog eigentlich eine Kommentar-Funktion gibt. "Ist der Kartellblog. erfolgreich?" Ehrliche Antwort: Ich habe keine Ahnung: define "Erfolg". Aber die Frage kam von einer Anwältin, die mutig genug ist, einen … Weiterlesen ...
Kommentare