USA Recht macht auf ein Papier aufmerksam, das den Stand der Gesetzgebung in Bezug auf kartellrechtliche Klagen auf Schadensersatz länderübergreifend darstellt (Heinemann, "Die privatrechtliche … Weiterlesen ...
Tombstone im Off-topic: “Watching Europe” verschwindet ins elektronische Nirwana
Leider hat sich der unter dem Pseudonym "Julien Frisch" bloggende Autor von Watching Europe verabschiedet. Warum, da hüllt er sich in Schweigen. Leider, denn ich habe den Blog immer gerne gelesen; … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem … Weiterlesen ...
Nur einmal angenommen (in re. ManProc)
Angenommen, es gäbe bei den obersten Kartellwächtern der EU ein Handbuch für den internen Dienstgebrauch, sagen wir, ein ManProc, in dem die zu befolgenden Verfahrensschritte bei Kartellverfahren … Weiterlesen ...
Open Source und Kartellrecht
Ich lese Aufsätze von Nicht-Kartellrechtlern zu kartellrechtlichen Themen bereits deswegen gern, weil sie frischen Wind in die Diskussion bringen. Nordmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am … Weiterlesen ...
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von … Weiterlesen ...
Schadensersatz gegen “Badewannenkartell”
Ich dachte, an dieser Bußgeldentscheidung gegen ein Kartell sei das eigentlich Neue, dass die Europäische Kommission sich über eine systematische Abarbeitung der finanziellen Schwierigkeiten der … Weiterlesen ...
“ICI” und EuGH – Rabattsysteme im Kartellrecht
Die kartellrechtliche Beurteilung von Rabattsystemen gehört unter Art. 102 AEUV zu den schwierigsten Beratungsthemen. Die Europäische Kommission hat den Anwendungsbereich des Missbrauchsverbots auch … Weiterlesen ...
EU-Kommission: Reduktion von Kartellbußen wegen Insolvenzgefahr
Ich vermute, man hört nur noch mit einem Ohr hin, sofern man nicht beruflich mit Kartellrecht befasst ist oder zu den Betroffenen zählt: wieder eine Kartellbuße. Voyeuristisch stellt man sich … Weiterlesen ...
“Hub and spokes” und Preiskartell
Zur Zeit im Kartellrecht ein heißes Eisen, aber eigentlich ein alter Hut: Aus einer vertikalen Absprache etwa zwischen Hersteller und Händler kann sich eine horizontale Wettbewerbsbeschränkung … Weiterlesen ...
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