USA Recht macht auf ein Papier aufmerksam, das den Stand der Gesetzgebung in Bezug auf kartellrechtliche Klagen auf Schadensersatz länderübergreifend darstellt (Heinemann, "Die privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts"). Heinemann lehrt Handels-, Wirtschafts- und Europarecht in Zürich. … Weiterlesen ...
Tombstone im Off-topic: “Watching Europe” verschwindet ins elektronische Nirwana
30. Juni 2010 1 Kommentar
Leider hat sich der unter dem Pseudonym "Julien Frisch" bloggende Autor von Watching Europe verabschiedet. Warum, da hüllt er sich in Schweigen. Leider, denn ich habe das Blog immer gerne gelesen. Nicht wegen seiner politischen Underpinnings, die mir nicht liegen; und seine Metaphysik des … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass … Weiterlesen ...
Nur einmal angenommen (in re. ManProc)
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Angenommen, es gäbe bei den obersten Kartellwächtern der EU ein Handbuch für den internen Dienstgebrauch, sagen wir, ein ManProc, in dem die zu befolgenden Verfahrensschritte bei Kartellverfahren im Detail beschrieben sind. Angenommen, ein vormaliger Kommissionsangehöriger würde sich nach … Weiterlesen ...
Open Source und Kartellrecht
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Ich lese Aufsätze von Nicht-Kartellrechtlern zu kartellrechtlichen Themen bereits deswegen gern, weil sie frischen Wind in die Diskussion bringen. Nordmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover, hat in 1 (2010) JIPITEC (S. 19 ff.) "Open Source und … Weiterlesen ...
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
28. Juni 2010 3 Kommentare
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von Garmin am 18. Juni 2010 wegen vertikaler Preisbindung mit Bußgeldern von insgesamt € 2,5 Mio. belegt … Weiterlesen ...
Schadensersatz gegen “Badewannenkartell”
28. Juni 2010 2 Kommentare
Ich dachte, an dieser Bußgeldentscheidung gegen ein Kartell sei das eigentlich Neue, dass die Europäische Kommission sich über eine systematische Abarbeitung der finanziellen Schwierigkeiten der bebußten Unternehmen Gedanken gemacht hat. Der SPIEGEL tut sich jedoch schwer mit einem … Weiterlesen ...
“ICI” und EuGH – Rabattsysteme im Kartellrecht
26. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Die kartellrechtliche Beurteilung von Rabattsystemen gehört unter Art. 102 AEUV zu den schwierigsten Beratungsthemen. Die Europäische Kommission hat den Anwendungsbereich des Missbrauchsverbots auch insoweit ständig verbreitert; die europäischen Gerichte folgen ihr. Die Kriterien sind nicht nur … Weiterlesen ...
EU-Kommission: Reduktion von Kartellbußen wegen Insolvenzgefahr
23. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Ich vermute, man hört nur noch mit einem Ohr hin, sofern man nicht beruflich mit Kartellrecht befasst ist oder zu den Betroffenen zählt: wieder eine Kartellbuße. Voyeuristisch stellt man sich vielleicht noch die Frage: wieder ein Rekordbußgeld? Nun, ein Rekordbußgeld ist es heute nicht … Weiterlesen ...
“Hub and spokes” und Preiskartell
23. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Zur Zeit im Kartellrecht ein heißes Eisen, aber eigentlich ein alter Hut: Aus einer vertikalen Absprache etwa zwischen Hersteller und Händler kann sich eine horizontale Wettbewerbsbeschränkung ergeben oder von ihr bezweckt sein – ein "Kartell", um Suchmaschinen diese ödipale Freude zu … Weiterlesen ...
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