USA Recht macht auf ein Papier aufmerksam, das den Stand der Gesetzgebung in Bezug auf kartellrechtliche Klagen auf Schadensersatz länderübergreifend darstellt (Heinemann, "Die privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts"). Heinemann lehrt Handels-, Wirtschafts- und Europarecht in Zürich. Weiterlesen
Tombstone im Off-topic: “Watching Europe” verschwindet ins elektronische Nirwana
30. Juni 2010 1 Kommentar
Leider hat sich der unter dem Pseudonym "Julien Frisch" bloggende Autor von Watching Europe verabschiedet. Warum, da hüllt er sich in Schweigen. Leider, denn ich habe das Blog immer gerne gelesen. Nicht wegen seiner politischen Underpinnings, die mir nicht liegen; und seine Metaphysik des Weiterlesen
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass Weiterlesen
Nur einmal angenommen (in re. ManProc)
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Angenommen, es gäbe bei den obersten Kartellwächtern der EU ein Handbuch für den internen Dienstgebrauch, sagen wir, ein ManProc, in dem die zu befolgenden Verfahrensschritte bei Kartellverfahren im Detail beschrieben sind. Angenommen, ein vormaliger Kommissionsangehöriger würde sich nach Weiterlesen
Open Source und Kartellrecht
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Ich lese Aufsätze von Nicht-Kartellrechtlern zu kartellrechtlichen Themen bereits deswegen gern, weil sie frischen Wind in die Diskussion bringen. Nordmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover, hat in 1 (2010) JIPITEC (S. 19 ff.) "Open Source und Weiterlesen
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
28. Juni 2010 3 Kommentare
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von Garmin am 18. Juni 2010 wegen vertikaler Preisbindung mit Bußgeldern von insgesamt € 2,5 Mio. belegt Weiterlesen
Schadensersatz gegen “Badewannenkartell”
28. Juni 2010 2 Kommentare
Ich dachte, an dieser Bußgeldentscheidung gegen ein Kartell sei das eigentlich Neue, dass die Europäische Kommission sich über eine systematische Abarbeitung der finanziellen Schwierigkeiten der bebußten Unternehmen Gedanken gemacht hat. Der SPIEGEL tut sich jedoch schwer mit einem Weiterlesen
