Babylon. Der bei der Europäischen Kommission für Wettbewerbsfragen zuständige Kommissar, Almunia, hat gestern in Madrid eine Rede gehalten, in der er unter anderem für das Verständnis der Kommission von Rechtsstaatlichkeit geworben hat (“Los nuevos retos de la política de competencia de la UE”). Mein Spanisch reicht zuverläsig nur für eine Tapas-Bar, daher greife ich zu Google.übersetzen.
Ergebnis:
… Ich habe bereits erklärt, meine Entschlossenheit, die EG-Wettbewerbsregeln wirklich durchzusetzen, streng. Ebenso von großer Bedeutung ich Ansicht, dass diese Arbeit ist entwickelt, in voller Übereinstimmung mit den Verfahren und der Rechte der Abwehr-Weißen, was als “due process” – unter Berücksichtigung stets das Interesse der Wirtschaft und der Bürger. Politik Wettbewerb gerecht zu werden, soweit dieses Unternehmens ist, nicht nachzugeben Druck auf individuelle Interessen, und ohne Übernahme einer bevorzugten Behandlung für mächtig sie sind die Empfänger unserer Entscheidungen.
In diesem Sinne ist einer der Vorteile unseres Systems der Begründungspflicht Entscheidungen zu treffen. Dies ermöglicht einen wirksamen Rechtsbehelf bei Gemeinschaft Gerichte über die Initiative der Unternehmen selbst und den Staaten Mitglieder, sondern auch die Dritten, die ein berechtigtes Interesse an solchen Entscheidungen zu treffen. Diese Pflicht der Kommission unterscheidet Motivation von anderen Behörden, dass zwar in der Theorie verpflichtet sind, ihre Fälle vor Gericht anwesend, in der Praxis lösen die überwiegende Mehrheit der Fälle abgeschlossen. Umgekehrt glaube nicht, dass es übertrieben zu sagen, dass derzeit keine als “abgeschlossen” Fall von der Kommission behandelt werden, bis die Gerichte Luxemburg haben nicht mit der Angelegenheit befasst.
Ich bin immer bereit, konstruktive Kritik zu hören und zu verbessern. Betriebsvorschriften, um die Transparenz zu erhöhen. Aber ich überzeugt, dass die Verfahren der Kommission Geschäft einbringen untersucht und der gebotenen Vorsicht.
Danke, Google. Natürlich, das geht auch anders. Und das mit dem Verbessern der Kritik und die “Verfahren der Kommission Geschäft einbringen” ist dann schon wieder witzig (und unfreiwillig wohl wahr).
Aber in einer EU mit 27 Mitgliedstaaten würde man erwarten, dass Positionsbestimmungen des Führungspersonals auch in englischer (oder französischer) Sprache zugänglich sind.
In diesem Sinne:
Und ich bin sicher, auch haben all of you. Vielen Dank.
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