Der Gerichtshof berichtet heute über die Anzahl und Dauer seiner Verfahren im Jahr 2009, zum Beispiel, dass vor dem Gericht Klagen ausserhalb des Bereichs des geistigen Eigentums im Schnitt beinahe drei Jahre dauerten:
1. Gerichtshof
- 543 Rechtssachen abgeschlossen (2008: 495)
- 561 neue Rechtssachen (2008: 592)
- so viele Vorabentscheidungsersuchen wie noch nie (302)
- durchschnittliche Dauer der Vorabentscheidungsverfahren: 17,1 Monate (2008: 16,8 Monate)
- durchschnittliche Dauer bei Klagen und Rechtsmitteln: 17,1 bzw. 15,4 Monate (2008: 16,9 bzw. 18,4 Monate)
- drei Anträge auf Durchführung des Eilvorlageverfahrens, Voraussetzungen in zwei von ihnen gegeben, durchschnittliche Dauer: 2,5 Monate
- Entscheidungen ohne Schlussanträge des Generalanwalts: 52 % (2008: 41 %)
2. Gericht
- neu eingegangene Rechtssachen: 568 (2008: 629)
- durchschnittliche Dauer der Rechtsmittelverfahren: 16,1 Monate (wie 2008)
- durchschnittliche Dauer in Rechtssachen des geistigen Eigentums: 20,1 Monate (2008: 20,4 Monate)
- durchschnittliche Dauer bei Klagen auf anderen Gebieten: 33,1 Monate (2008: 26 Monate)
Quelle: Curia.
Sie haben einen Moment Zeit? Das könnte Sie auch interessieren:
- Was ist … ein Generalanwalt beim Gerichtshof?
- Besetzung Gerichtshof und Gericht
- Konsolidierte Verfahrensordnungen Gerichtshof / Gericht
- Vertrag von Lissabon – Kartellrecht: Zielt die Europäische Union nicht (mehr) auf den Schutz des Wettbewerbs?
- Damien Neven: weitere drei Jahre "Chief Competition Economist" der Europäischen Kommission, Generaldirektion Wettbewerb