Gut, der Begriff liegt nahe, wenn man Zöttl heißt. Doch warum das, ein Zettelkasten im Kartellblog.? Mir fiel im Lauf der Bloggerei auf, dass man bestimmte Fachbegriffe so irgendwie voraussetzt, um die Posts halbwegs kurz zu halten, und damit Rückfragen bis hin zu vermeidbaren und deswegen tendenziell tragischen Missverständnissen auslöst. Daher dürfte ein gelegentlicher Post zu Begriffen nicht schaden. Wer sich an der Übung beteiligen möchte, gerne. Der magischen Dunkelworte gibt es im Kartellrecht mehr, als gut ist. Falls es jetzt nicht … mehr »
Kurz zum kartellrechtlichen Aufschlag der Europäischen Kommission in Sachen Google
25. Februar 2010
Aus der Ferne betrachtet (Kartellblog. weilt z.Z. in den USA) ist die Berichterstattung über die Nachricht der Kommission, dass sie sich mit Google beschäftigt, irritierend. Nüchtern gesehen, war es nur eine Frage der Zeit, bis Google auf dem Radarschirm der EU-Kartellbehörde ankam. Der Konzern ist – wie soll man das ausdrücken – "groß", auch in Europa. Er erzielte (laut 2009 10-K) 53 % seiner weltweiten Umsätze von $ 23,7 Mrd. außerhalb der USA. Allein auf Großbritannien, den wichtigsten Markt Googles in Europa, entfielen 13 %. "Größe" … mehr »
Ciao.de vs Google: EU-Kartellrecht
25. Februar 2010
Meinte der Bundesbeauftragte für Datenschutz noch kürzlich, Googles Marktstellung werde kartellrechtlich zu Unrecht "geduldet", jetzt die Fakten. Die Europäische Kommission gab gestern bekannt, dass sie sich mit Google befasst: The Commission can confirm that it has received three complaints against Google which it is examining. The Commission has not opened a formal investigation for the time being. As is usual when the Commission receives complaints, it informed Google earlier this month and asked the company to comment on the allegations. … mehr »
Deutsches Kartellrecht > GWB-Novelle > Pressefusionskontrolle: Man formiert sich
24. Februar 2010
Vieles ist im Gespräch für die nächste GWB-Novelle – Entflechtung (zu diesem Irrgang hier, hier, hier, und hier), gesetzliche Krankenkassen (das Thema kam hier in den Comments auf), Verfahrensrechtliches und noch allerlei mehr. Selbst die Kollegen Datenschützer bemächtigen sich neuerdings der kartellrechtlichen Novelle. Ein tatsächlich wichtiger Punkt betrifft den kartellrechtlichen Umgang mit Printmedien vor dem Hintergrund dort zurückgehender Erlöse. Der Koalitionsvertrag 2009 nahm die Sache (erneut) auf die Agenda. Frau Merkel lieh … mehr »
Let's go entflechting – jetzt also Google
23. Februar 2010
Beinahe konnte man darauf warten. Seitdem Herrn Brüderles Initiative, ein Entflechtungsinstrument in das deutsche Kartellrecht zu integrieren, publik wurde, werden nahezu täglich neue Entflechtungskandidaten ausgemacht: Post, Deutsche Bank, Energieversorger, Microsoft, Krankenkassen, Automobilzulieferer, Deutsche Telekom – you name it. Das einzige, was sich da entflicht, ist die Entflechtung selbst. … mehr »
Kartellrecht in der DAJV: Fachgruppentag am 24. April 2010 in Frankfurt/Main
23. Februar 2010
Ein Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Die diesjährige Fachgruppentagung der DAJV findet am 24. April 2010 in Frankfurt am Main statt. Vorab wollen wir auf das Programm der ARIM-Fachgruppe zur Preis-Kosten-Schere („margin squeeze“) von 9:30 Uhr bis 12.30 Uhr aufmerksam machen. Viele Kartellbehörden haben die Verfolgung von Preis-Kosten-Scheren vertikal integrierter Unternehmen auf ihre Agenda gesetzt. Einige haben hohe Bußgelder verhängt (z.B. Europäische Kommission, Belgien). Auch das Bundeskartellamt hat mit einer jüngst veröffentlichten … mehr »