Zettelkasten: Kartellrecht

Gut, der Begriff liegt nahe, wenn man Zöttl heißt. Doch warum das, ein Zettelkasten im Kartellblog.? Mir fiel im Lauf der Bloggerei auf, dass man Fachbegriffe so irgendwie voraussetzt, um die Posts halbwegs kurz zu halten, und damit Rückfragen bis hin zu vermeidbaren und deswegen tendenziell … Weiterlesen ...

Kurz zum kartellrechtlichen Aufschlag der Europäischen Kommission in Sachen Google

Aus der Ferne betrachtet (Kartellblog. weilt z.Z. in den USA) ist die Berichterstattung über die Nachricht der Kommission, dass sie sich mit Google beschäftigt, irritierend. Vor allem das Verpantschen von Kartellrecht und "Verbraucherschutz". Nüchtern gesehen, war es eine Frage der Zeit, bis … Weiterlesen ...

Ciao.de vs Google: EU-Kartellrecht

Meinte der Bundesbeauftragte für Datenschutz noch kürzlich, Googles Marktstellung werde kartellrechtlich zu Unrecht "geduldet", jetzt die Fakten. Die Europäische Kommission gab gestern bekannt, dass sie sich mit Google befasst: The Commission can confirm that it has received three complaints … Weiterlesen ...

Deutsches Kartellrecht > GWB-Novelle > Pressefusionskontrolle: Man formiert sich

Vieles ist im Gespräch für die nächste GWB-Novelle – Entflechtung (zu diesem Irrgang hier, hier, hier, und hier), gesetzliche Krankenkassen (das Thema kam hier in den Comments auf), Verfahrensrechtliches und noch allerlei mehr. Selbst die Kollegen Datenschützer bemächtigen sich neuerdings der … Weiterlesen ...

Let's go entflechting – jetzt also Google

Beinahe konnte man darauf warten. Seitdem Herrn Brüderles Initiative, ein Entflechtungsinstrument in das deutsche Kartellrecht zu integrieren, publik wurde, werden nahezu täglich neue Entflechtungskandidaten ausgemacht: Post, Deutsche Bank, Energieversorger, Microsoft, Krankenkassen, … Weiterlesen ...

Kartellrecht in der DAJV: Fachgruppentag am 24. April 2010 in Frankfurt/Main

Ein Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Die diesjährige Fachgruppentagung der DAJV findet am 24. April 2010 in Frankfurt am Main statt. Vorab wollen wir auf das Programm der ARIM-Fachgruppe zur Preis-Kosten-Schere („margin squeeze“) von 9:30 Uhr bis 12.30 Uhr aufmerksam machen. Viele … Weiterlesen ...

Entflechtung: "Theaterdonner eines Pantoffelhelden"

Wenn Prof. Dr. Möschel das gesagt hat (ich war nicht dabei), wie ihn das Handelsblatt heute zitiert, dann hat er es so gesagt: ... Im Mittelpunkt der Tagung des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) stand ... das von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) … Weiterlesen ...

Bundeskartellamt leitet Kartellverfahren gegen Krankenkassen ein

Volltext der Pressemitteilung des BKartA von heute: Das Bundeskartellamt hat am 17. Februar 2010 ein Verfahren gegen neun Krankenkassen der gesetzlichen Krankenversicherung eingeleitet. Es geht dem Verdacht nach, dass die Kassen gegen das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen verstoßen haben, … Weiterlesen ...

Karmann / Magna / Bundeskartellamt prüft "umfangreich"

Die insolvente Karmann zerfällt. Magna bemüht sich um die Cabrio-Dachsparte und meldete am 29. Januar 2010 insoweit einen Zusammenschluss mit Karmann zur Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt an (B9 - 13/10). Dazu meldet Reuters heute: "Wir werden voraussichtlich eine umfangreiche … Weiterlesen ...

“It’s the end of show business competition policy”, transatlantisch

Die New York Times hat eine Meinung zum neuen Wettbewerbskommissar der Europäischen Kommission, Joaquín Almunia. Voilà - "Past Clouds Future of Europe’s New Antitrust Enforcer", 18. Februar 2010: Antitrust specialists predicted that Mr. Almunia would contrast sharply with Ms. Kroes, who … Weiterlesen ...