Der Spiegel heute: SPIEGEL ONLINE: Herr Cordes, Sie hatten jüngst unangenehmen Besuch - Beamte des Bundeskartellamts haben die Metro-Konzernzentrale durchsucht. Es ging um mögliche Preisabsprachen. Was ist dran an dem Vorwurf? Eckhard Cordes: Diese Aktion galt nicht uns speziell, sondern einer … Weiterlesen ...
Preisbindung der zweiten Hand und “rule of reason”
29. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Zur Erinnerung, der Entwurf der neuen Vertikal-GVO hält an dem Verbot der Preisbindung der zweiten Hand ("resale price maintenance", RPM) für Fest- und Mindestpreise fest. Der Blog Truth On The Market hat nun einen gedankenreichen Artikel zum Thema RPM. Der Autor kann seine Freude darüber, in … Weiterlesen ...
USA: Auf dem Weg zu neuen Richtlinien für horizontale Fusionen
29. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Die beiden US-Kartellbehörden haben den letzten ihrer fünf Workshops im Rahmen der Überprüfung der Horizontal Merger Guidelines durchgeführt. Viele Beobachter erwarten keine radikale Revision, sondern ein Neukalibrierung. Insgesamt dürften die neuen Guidelines aber aggressiver ausfallen, die … Weiterlesen ...
Essential facilities im deutschen Kartellrecht: "Puttgarden" zum Zweiten
28. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Die Saga um Puttgarden bzw. die sog. Vogelfluglinie geht weiter. Das Bundeskartellamt gab heute bekannt: Bundeskartellamt öffnet die Fährverbindung Puttgarden-Rødby für den Wettbewerb Mit Beschluss vom 27. Januar 2010 hat das Bundeskartellamt der Scandlines Deutschland GmbH, Eigentümerin … Weiterlesen ...
Kartellrechtliches zu Gaspreisen in Hessen
27. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Das OLG Frankfurt teilt am 26. Januar 2010 mit: Nachdem seine vorausgehenden anderslautenden Entscheidungen vom 19.2.2008 in der Revision durch den Bundesgerichtshof aufgehoben worden waren, hat der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main heute in der Berufung zwei Klagen gegen eine … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: „reverse payment patent settlements“ im Pharmasektor unter Generalverdacht – warum?
27. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
1. Die Europäische Kommission hat im Januar eine Reihe von Unternehmen der pharmazeutischen Industrie um Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen im Patentbereich gebeten. Es geht der Kommission um Vergleiche in Patentstreitigkeiten, in denen die forschende Industrie Generikaherstellern eine … Weiterlesen ...
Google: Was ist ein "Kartell"?
26. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Nein, das ist kein Artikel über Google im Licht und Sonnenschein des Kartellrechts. Sondern "Kartell" gegoogelt, Neugierde gepaart mit Wartezeit am Flughafen. Was ist ein "Kartell"? Platz 1 unter den Suchergebnissen: Ein Plastikstuhl. "Kartell" meint per Google-Ranking nicht Kartelle, sondern … Weiterlesen ...
USA: $ 900.000 Geldbuße wegen „gun jumping“
25. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Das Department of Justice Antitrust Division (DoJ) hat am 21. Januar 2010 Geldbußen in Höhe von $ 900.000 wegen Verletzung des Vollzugsverbots nach Hart-Scott-Rodino (HSR) bekanntgegeben. Die Buße betrifft zwei US-amerikanische Unternehmen (Smithfield Foods und Premium Standard Farms), die im … Weiterlesen ...
"Kücükdeveci": Vorrang des EU-Rechts, BVerfG etc.
21. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Wenn der Verfassungsblog irrt, stimmt in der Welt etwas nicht ... kann man sich Situationen vorstellen, in denen die institutionellen Fragen, die das Vorabentscheidungsverfahren Kücükdeveci/Swedex (Rechtssache C‑555/07) betraf, im Kartellrecht aufschlagen? Stammleser SH meint ja, mit Blick auf … Weiterlesen ...
Was Sie schon immer über den Breitbandausbau und das Kartellrecht wissen wollten
21. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat ein Positionspapier zum Breitbandausbau veröffentlicht ("Hinweise zur wettbewerbsrechtlichen Bewertung von Kooperationen beim Glasfaserausbau in Deutschland"). Die dort verarbeitete Fragestellung geht auf die Breitbandstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2009 … Weiterlesen ...
Kommentare