Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den USA in Bezug auf "patent ambush" bzw. "patent holdup" (sog. U-Boote) gestoßen: As for Article 82 [= … Weiterlesen ...
Großkanzleien über den neuen EU-Wettbewerbskommissar, Joaquín Almunia
8. Dezember 2009 1 Kommentar
myCorporateResource.com hat die Meinungen über Herrn Almunia zusammengetragen, mit denen verschiedene Kanzleien – in Alerts etc. – jüngst an die Öffentlichkeit getreten sind. Almunia wird die Generaldirektion Wettbewerb (DG COMP) der Europäischen Kommission voraussichtlich ab Februar … Weiterlesen ...
Teleseminar "refusal to deal" / Liefersperre / Zwangslizenz
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die ABA Antitrust Section wird am 14. Januar 2010 ein Teleseminar zum Thema "Refusal to Deal: When Can - and Will - You be Required to Supply" anbieten. Wir werden über die US-amerikanische (Melanie Sabo, U.S. Federal Trade Commission), kanadische (James Musgrove, Lang Mitchener) und europäische … Weiterlesen ...
Vertrag von Lissabon: Änderungen für das Kartellrecht
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Kartellrecht Artikel 81 / 82 EG sind jetzt Artikel 101 / 102 AEUV (im Englischen: "TFEU") Artikel 3 AEUV versteht die Wettbewerbsregeln als Mittel zum Ziel des Binnenmarkts. Protokoll Nr. 27 zum EUV (im Englischen: "TEU") / AEUV bekräftigt, dass die Union legislativ zum Schutz des Wettbewerbs … Weiterlesen ...
Vertrag von Lissabon – Kartellrecht: Zielt die Europäische Union nicht (mehr) auf den Schutz des Wettbewerbs?
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Der Vertrag von Lissabon hat den Schutz des Wettbewerbs gem. Artikel 3 Abs. 1 g) EGV Die Tätigkeit der Gemeinschaft ... umfasst ... ein System, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarkts vor Verfälschungen schützt nicht als selbständiges Ziel der Europäischen Union in Artikel 3 des … Weiterlesen ...
Keine "pussy cat": EU-Kommissarin Neelie Kroes zieht Bilanz
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
"Billions", "millions" - Inflation. Doch zurück zum Anfang. Aus der ersten Ansprache von Frau Kroes als für die Generaldirektion Wettbewerb - Kartellrecht und staatliche Beihilfen - zuständiger Kommissarin im Jahr 2004: I know that some people had doubts that someone who is passionate about … Weiterlesen ...
Spring Meeting 2010 der ABA Antitrust Section
3. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Das 58. Spring Meeting findet später im Jahr statt als gewohnt, vom 21. bis 23. April 2010. Im Jahr 2009 hatte die Veranstaltung etwas über 2.000 Teilnehmer. Für 2010 hat die Section nun ein vorläufiges Programm ins Netz gestellt. Die Session, die ich betreue, wird "Monopolization as a basis for … Weiterlesen ...
EuGH entscheidet gegen § 9a TKG – keine Regulierungsferien für die Telekom
3. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
§ 9a TKG, die "lex Telekom", nimmt sog. neue Märkte grundsätzlich von der Regulierung aus. Das bedeutet, dass die zuständige Behörde - die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) - insoweit keine Möglichkeit hat, eine Verpflichtung zur … Weiterlesen ...
Die Telekom im Visier des Bundeskartellamts: Preis-Kosten-Schere
3. Dezember 2009 1 Kommentar
Die FAZ berichtet: Das Bundeskartellamt hat gegen die Deutsche Telekom ein Verfahren wegen des Verdachts auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung eingeleitet ... Der Vorwurf gegen die Telekom richtet sich auf die Preisgestaltung für das Vorleistungsprodukt "Wholesale Internet Acces" … Weiterlesen ...
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