Kartellblog. verabschiedet sich in die Winterpause. Ich wünsche allen Lesern ein schönes Weihnachtsfest und für das Jahr 2010 Glück, Erfolg und viele ungetrübte Momente. Der Blog hatte in dieser Woche seinen 10.000sten Hit - viel mehr, als ich zu Beginn der Bloggerei im Sommer erwartet hatte. … Weiterlesen ...
Jahresrückblick EU-Kartellrecht
22. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Primärrecht. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon brachte für das EU-Kartellrecht nur optische Änderungen, möglicherweise mit einer Ausnahme. Die neue Numerierung der vormaligen Artikel 81 und 82 EG (jetzt Artikel 101 und 102 AEUV) ist eine Formalität. Derzeit ist … Weiterlesen ...
Kaffee im Kartell
21. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat heute gegen drei Kaffeeröster sowie sechs Mitarbeiter dieser Unternehmen Bußgelder in Höhe von insgesamt € 159,5 Mio. wegen Preisabsprachen verhängt. Es soll einen "Gesprächskreis" aus Geschäftsführern und Vertriebsleitern gegeben haben, in dem das Preisgefüge für … Weiterlesen ...
Neue Wettbewerbsregeln im Kfz-Sektor
21. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission hat soeben ihren Entwurf für eine überarbeitete Gruppenfreistellungsverordnung (GVO) für den Vertrieb, die Reparatur und die Wartung von Kraftfahrzeugen veröffentlicht. Danach soll es für den Vertrieb neuer Fahrzeuge nach einer Übergangsfrist (31. Mai 2013) keine … Weiterlesen ...
Was hat Joaquín Almunia mit der Generaldirektion Wettbewerb vor?
21. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die Antworten des designierten Kommissionsmitglieds Joaquín Almunia (DG COMP) auf die schriftlichen Fragen des Europäischen Parlaments lassen die Zukunft des europäischen Kartellrechts im Ungefähren. Den Schwerpunkt der Antworten Almunias, der als Nachfolger von Frau Kroes benannt ist, bestimmt … Weiterlesen ...
Herr Brüderle will entflechten: Zerschlagung von Unternehmen im deutschen Kartellrecht
18. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Das Wirtschaftsministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf zur Einführung eines Entflechtungsinstruments in das deutsche Kartellrecht. Ein Eckpunkte-Papier aus dem Haus Herrn Brüderles sieht derzeit zweierlei vor: Erstens soll – in Anlehnung an Art. 7 Abs. 1 der VO 1/2003 – "klargestellt" … Weiterlesen ...
In einem fernen Land – Fusionskontrolle
11. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Der Beamte der pakistanischen Kartellbehörde dürfte sich gewundert haben, als man ihm diese Fusionskontrollanmeldung servierte. Die Unternehmensgruppe, auf die eine Mandantin ihren Blick richtet, hat im Jahr 2008 ihrerseits ein Unternehmen erworben. Damals lagen die Dinge so, dass die Erwerberin … Weiterlesen ...
Neuer Präsident des Bundeskartellamts
10. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
FAZ.net titelte heute Mittag: "Andreas Mundt leitet Bundeskartellamt - Aus der Mitte des Amtes an die Spitze". Wenige Stunden später lautet der Titel des Artikels auf FAZ.net: "Bundeskartellamt - Andreas Mundt wird neuer Präsident". Flucht aus dem missglückten Präsens oder Referenz an vormalige … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer Verpflichtungszusage durch Rambus beendet (COMP/38.636). Aus der Pressemitteilung der Kommission: Um … Weiterlesen ...
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