Für den Competition Policy Newsletter 2009/2 ist eine Zusammenfassung der drei Entscheidungen des EuG vom 30. April 2009 in den "Nintendo"-Verfahren angekündigt. Es ging um die höchsten Bußgelder (insgesamt € 168 Mio.), die die EG-Kommission jemals für Wettbewerbsbeschränkungen im Vertrieb Weiterlesen
Bußgeldverfahren "Nintendo" (Wettbewerbsbeschränkung im Vertikalverhältnis) – Speedread
30. November 2009 Kommentar hinterlassen
Verbot des Internetvertriebs über eBay zulässig – “Scout” (OLG Karlsruhe)
27. November 2009 Kommentar hinterlassen
Sachverhalt: Lieferant (Beklagter) stellt Markenartikel her (Schulranzen und Schulrucksäcke). Lieferant vertreibt über zugelassene Vertriebspartner, Versandhandelshäuser und eigenen Internetshop. Auswahlkriterien für zugelassene Vertriebspartner enthalten Fachhandelsbindung und verbieten Weiterlesen
Herr Joaquín Almunia – der neue Herrscher über den Wettbewerb in der Europäischen Gemeinschaft (on dit)
27. November 2009 Kommentar hinterlassen
Gibt es ein Ressort der Europäischen Kommission, das die Unternehmenslandschaft direkter, machtvoller trifft als DG COMP, die Generaldirektion Wettbewerb? Die Nachfolge Kroes - an diesem Gerücht führt daher kein Weg vorbei. (Oder ist es nur die Erleichterung darüber, dass Herr Oettinger Weiterlesen
Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama
26. November 2009 Kommentar hinterlassen
Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. "zu" lax ist. Technisch gesprochen: Wo verläuft die Linie zwischen Typ 1- und Typ Weiterlesen
Wird Frau Kroes die neue EG-Kommissarin für Telekom/IT?
25. November 2009 Kommentar hinterlassen
Gestern haben die Niederlande EG-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes auch für die zweite Barroso-Administration als Kommissarin nominiert. Herr Barroso hält sich zwar bedeckt, was die zukünfige Besetzung der Ressorts betrifft. Aber die niederländische Presse berichtet heute, Frau Kroes sei im Weiterlesen
Lizenzgewährung und Kartellrecht – Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Qualcomm ein
24. November 2009 1 Kommentar
Die Kommission hatte untersucht, ob Qualcomm Lizenzbedingungen unter Verstoß gegen das Missbrauchsverbot des Art. 82 EG eingefordert hat. Es ging um zwei Problemkomplexe: Ist Qualcomm bei der Auslizenzierung von Rechten des geistigen Eigentums im Bereich der UMTS-Technologie (WCDMA-Patente / Weiterlesen
EG-Kommission, DG COMP – "’Steely Neelie’ just wants to finish the job"
20. November 2009 Kommentar hinterlassen
Groß ist die Freude, wenn eine Quelle ein Thema ordentlich zusammenfasst, zu dem ein Mandant um Bericht bittet, und die Verwertung der Quelle auch hier in Ordnung geht, weil sie öffentlich ist. In diesem Sinn hier ein Link zu einem gut gemachten Artikel der Online-Ausgabe des NRC Handelsblad Weiterlesen
