Für den Competition Policy Newsletter 2009/2 ist eine Zusammenfassung der drei Entscheidungen des EuG vom 30. April 2009 in den "Nintendo"-Verfahren angekündigt. Es ging um die höchsten Bußgelder (insgesamt € 168 Mio.), die die EG-Kommission jemals für Wettbewerbsbeschränkungen im Vertrieb … Weiterlesen ...
Bußgeldverfahren "Nintendo" (Wettbewerbsbeschränkung im Vertikalverhältnis) – Speedread
30. November 2009 Kommentar hinterlassen
Verbot des Internetvertriebs über eBay zulässig – “Scout” (OLG Karlsruhe)
27. November 2009 Kommentar hinterlassen
Sachverhalt: Lieferant (Beklagter) stellt Markenartikel her (Schulranzen und Schulrucksäcke). Lieferant vertreibt über zugelassene Vertriebspartner, Versandhandelshäuser und eigenen Internetshop. Auswahlkriterien für zugelassene Vertriebspartner enthalten Fachhandelsbindung und verbieten … Weiterlesen ...
Herr Joaquín Almunia – der neue Herrscher über den Wettbewerb in der Europäischen Gemeinschaft (on dit)
27. November 2009 Kommentar hinterlassen
Gibt es ein Ressort der Europäischen Kommission, das die Unternehmenslandschaft direkter, machtvoller trifft als DG COMP, die Generaldirektion Wettbewerb? Die Nachfolge Kroes - an diesem Gerücht führt daher kein Weg vorbei. (Oder ist es nur die Erleichterung darüber, dass Herr Oettinger … Weiterlesen ...
Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama
26. November 2009 Kommentar hinterlassen
Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. "zu" lax ist. Technisch gesprochen: Wo verläuft die Linie zwischen Typ 1- und Typ … Weiterlesen ...
Wird Frau Kroes die neue EG-Kommissarin für Telekom/IT?
25. November 2009 Kommentar hinterlassen
Gestern haben die Niederlande EG-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes auch für die zweite Barroso-Administration als Kommissarin nominiert. Herr Barroso hält sich zwar bedeckt, was die zukünfige Besetzung der Ressorts betrifft. Aber die niederländische Presse berichtet heute, Frau Kroes sei im … Weiterlesen ...
Lizenzgewährung und Kartellrecht – Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Qualcomm ein
24. November 2009 1 Kommentar
Die Kommission hatte untersucht, ob Qualcomm Lizenzbedingungen unter Verstoß gegen das Missbrauchsverbot des Art. 82 EG eingefordert hat. Es ging um zwei Problemkomplexe: Ist Qualcomm bei der Auslizenzierung von Rechten des geistigen Eigentums im Bereich der UMTS-Technologie (WCDMA-Patente / … Weiterlesen ...
EG-Kommission, DG COMP – "’Steely Neelie’ just wants to finish the job"
20. November 2009 Kommentar hinterlassen
Groß ist die Freude, wenn eine Quelle ein Thema ordentlich zusammenfasst, zu dem ein Mandant um Bericht bittet, und die Verwertung der Quelle auch hier in Ordnung geht, weil sie öffentlich ist. In diesem Sinn hier ein Link zu einem gut gemachten Artikel der Online-Ausgabe des NRC Handelsblad … Weiterlesen ...
"We are here in a very melancholy situation"
19. November 2009 Kommentar hinterlassen
Beschäftigung mit Geschichte spendet Erkenntnis und Trost, doesn't it. Jedenfalls hat mir der Einstieg gut gefallen, den der Leiter der britischen Competition Commission für einen Vortrag zum Thema Kartellrecht in der Finanzkrise gewählt hat (Peter Freeman, "We are here in a very melancholy … Weiterlesen ...
Wieder auf dem Prüfstand: Presse-Kartellrecht
18. November 2009 Kommentar hinterlassen
Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute, die neue Bundesregierung wolle der Printbranche helfen. Frau Merkel habe bei den Zeitschriftentagen des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in Berlin vorgetragen, das Pressekartell- und Medienkonzentrationsrecht werde überprüft. Das hatte … Weiterlesen ...
Bankenkrise aus Sicht des EG-Kartellrechts: Waren wir zu gierig?
18. November 2009 Kommentar hinterlassen
Zu dieser genuin kartellrechtlichen Frage (?) nahm Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, DG COMP der EG-Kommission, jüngst Stellung. Aus einem Vortrag von Frau Kroes ("Market behaviour: the rules of the game", 12. November 2009): "We were all too greedy ..." Und: Put simply, banks and the public … Weiterlesen ...
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