Die Benennung Herrn Oettingers als deutscher EU-Kommissar war eine Überraschung. Noch überraschender ist es, dass Herr Oettinger nun mancherorts als Nachfolger von Frau Kroes für die Generaldirektion Wettbewerb gehandelt wird; ich halte das für unwahrscheinlich. Aus verschiedenen Gründen Weiterlesen
Off topic: Confusopoly
30. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Wohlwohl, ein Blog ist dazu da, Meinungsführerschaft öffentlich zu Protokoll zu geben. Und ein Blawg ist dazu da, universal-enzyklopädische Rechtskenntnis bestechend unter die Unwissenden zu bringen. (Dazu noch etwas auf dem Richter herumgehackt, etwas die Kollegen angeflamed, und fertig ist der Weiterlesen
Kartellrecht auf Chinesisch – Nachtrag
29. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Nachtrag zu "Kartellrecht auf Chinesisch" vom 27. Oktober 2009: Auf Daniel Sokols "Antitrust & Competition Policy Blog" ist eine Analyse eines weiteren Falles zu lesen: Wentong Zheng, "China’s First Court Decision under the Antimonopoly Law: A Misreading of the Law?" Zitat: ... As we Weiterlesen
Bundeskartellamt: Fusionskontrolle für Immobilientransaktionen
29. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Die Regel, dass bei dem Erwerb von Immobilien ein fusionskontrollrechtlich relevanter Erwerbsvorgang ("Zusammenschluss") nur vorliegt, wenn der Umsatz der erworbenen Immobilie über € 5 Mio. beträgt, gilt nicht mehr. Die "€ 5 Mio.-Regel" hat die Anforderung an den Zusammenschlusstatbestand Weiterlesen
Keine Kosten-Preis-Schere der Telekom bei MABEZ-Diensten ("9Live")
28. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Was sind MABEZ? „MABEZ“ sind Massenverkehrsdienste zu bestimmten Zielen (Mehrwertdienste). Es handelt sich um Telefondienste, die auf die Bewältigung eines hohen Verkehrsaufkommens in definierten Zeitintervallen zugeschnitten sind. MABEZ-Dienste werden z.B. bei Gewinnspielen, Abstimmungen und Weiterlesen
Kartellrecht auf Chinesisch
27. Oktober 2009
Lange Jahre gehörte es zum guten Ton unter Kartellrechtlern, über das Kartellrecht Chinas die Nase zu rümpfen. Dies hat sich spätestens mit dem "neuen" chinesischen Kartellgesetz geändert, das nach über zehnjähriger Vorbereitung am 30. August 2007 verabschiedet wurde und am 1. August 2008 in Weiterlesen
"Margin squeeze" – Positionspapier der EG-Kommission
27. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Ein "margin squeeze" kann in Europa zu Kartellbußgeld führen (Art. 82 EG). In den USA ist die Strategie legal (Section 2 Sherman Act). Beispiel: Unternehmen A verkauft (i) unkonfektioniertes Salz an Unternehmen B und (ii) abgepacktes Salz an Verbraucher. B verpackt das von A bezogene Salz und Weiterlesen