In der Nähe des Buttons "Konto löschen" war ich auf JuraBlogs schon öfter und hab's dann doch nicht gemacht. Der Grund, heute die Maus wieder in die Richtung zu schieben, war diese Bemerkung eines Mandanten: Wo sind Sie denn da gelandet. Da war kein Fragezeichen in der Stimme. Bei den Beispielen, die er genannt hat, gingen mir die Gegenargumente aus. Nicht zum ersten Mal, nicht nur bei ihm. Aufbegehren? Client prevails. Aber unbestritten, JuraBlogs hat Kartellblog. viel gebracht und tut es weiter für Neublogger, denen es auf den Ausgabeseiten … mehr »
Fusionskontrolle für Dummies – IV. Umsatzschwellen FKVO
30. Juli 2010
Der letzte Post dieser Serie, zu den Umsatzschwellen des GWB, lief aus dem Ruder. Dieser wird kürzer, versprochen. Systematik und Struktur der Aufgreifkriterien der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (FKVO) sind denen des GWB sehr ähnlich. Eine Transaktion, sagen wir, ein Unternehmenskauf, muss seiner Art nach der EU-Fusionskontrolle unterfallen können, und die Beteiligten müssen eine bestimmte Größe haben, wobei "Größe" wiederum quantitativ (an Umsätzen) gemessen wird. Ist … mehr »
Was es über juristische Blogs so alles zu lesen gibt (TBC)
29. Juli 2010
Ich werde in diesem Post sammeln, nicht, was es in letzter Zeit über Blawgs zu lesen gab, sondern was ich lese und mir gefällt. Weil es gut geschrieben ist und/oder den Intellekt in Wallung bringt. Eine unverhohlen subjektive Auswahl also. Und eine zweite Einschränkung: Ich bin kein hardcore blogger und bekomme nur mit, was in den gängigen Feeds steht oder sonst ziemlich offensichtlich durch die Welt fliegt. Wer sich vernachlässigt fühlt, bitte melden; Kartellblog. beißt nicht. Warum sammeln? Der Einfachkeit halber. In den letzten Tagen … mehr »
OFT: Welchen finanziellen Vorteil bringt eine Kartellbehörde dem Verbraucher?
28. Juli 2010
Die britische Kartellbehörde – Office of Fair Trading (OFT) – hat ihren Jahresbericht veröffentlicht ("Annual Report 2009-10"). In dem Bericht stehen die Dinge, die man von einem Jahresbericht erwartet. Zum Beispiel, dass vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 Bußgelder von insgesamt £ 197 Mio. verhängt wurden. Begleitend legt die OFT eine recht zweifelhafte Schätzung der finanziellen Vorteile vor, die dem britischen Verbraucher durch das Wirken der Kartellbehörde entstanden sein sollen ("Positive Impact 09/10. Consumer benefits … mehr »
Falsche Angaben bei Auskunftsverlangen
28. Juli 2010
Die EU-Kommission kann gegen Unternehmen eine Geldbuße von bis zu 1 % des Gruppenumsatzes des Vorjahres verhängen, wenn auf ein Auskunftsverlangen vorsätzlich oder fahrlässig "unrichtige oder irreführende Angaben" gemacht werden (Art. 23 Abs. 1a) VO (EG) Nr. 1/2003). "Unrichtig" wird auch so verstanden, dass die Angaben nicht unvollständig sein dürfen, wenn eine unvollständige Antwort die Tatsachen sinnentstellend wiedergibt. Es gibt nicht viele Bußgeldverfahren auf dieser Grundlage. Nun gab die Kommission aber bekannt, dass sie gegen … mehr »
Sommerloch: Zerschlagen wir doch mal die Bahn
27. Juli 2010
Was sagen Politiker, wenn ihnen im Sommerloch die Themen ausgehen? Sie sprechen sich gegen einen übereilten EU-Beitritt der Türkei aus; Schlagzeilen garantiert. Und die Kartellrechtler? Sie sprechen sich für die Zerschlagung der Bahn aus; Schlagzeilen auch garantiert. "Die" Kartellrechtler? Nein. Ich habe vor Jahren einen Google Alert für das Schlagwort "Kartellrecht" eingerichtet. In Q2 dieses Jahres ist dort einsamer Spitzenreiter, wer? Die Monopolkommission. Jüngstes Beispiel: Deren Vorsitzender gab der WAZ-Gruppe ein Interview, das … mehr »